Rauch ortet Bewegung bei Ärztekammer
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) will keinen groß angelegten Gipfel abhalten. Auch wenn die neun Präsidenten der Landesärztekammern geladen haben, sich in Sachen Gesundheitsreform zusammenzusetzen. Der Grund: „Ich halte von Gipfeltreffen nicht wahnsinnig viel. Sie haben es an sich, dass sie hoch oben stattfinden. Die Luft ist dünn und es kommt nicht viel raus“, sagte er am Montag in Innsbruck. Bei der Ärztekammer ortete der Minister aber jedenfalls „Bewegung“.
Stattdessen wolle er alle für eine Gesundheitsreform wichtigen Akteure „einzeln, auch informell treffen“, sagte Rauch am Rande einer Pressekonferenz. Er wolle damit Schritt für Schritt nach wie vor den Schulterschluss von Sozialversicherungen, Ärztekammer und Bundesländer forcieren, so der Gesundheitsminister weiter. „Im Rahmen des Finanzausgleichs gibt es dazu ein wichtiges Zeitfenster für Reformen“, hielt er fest. In dieser Sache gelte es, „an mehreren Schrauben zu drehen“. Vor allem müsse auch der „Nutzen für die Patient:innen im Mittelpunkt stehen“.
Das hätte auch die Ärztekammer verstanden: „Bei dieser orte ich aktuell sehr wohl Bewegung“. Es gelte schließlich gemeinsam wichtige Punkte zu lösen, wie etwa eine adäquate medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Es gebe aber auch noch andere Gesundheits-Baustellen: „Es braucht mehr Primärversorgung und kürzere Wartezeiten“.
Zu einer weiteren Baustellen, der Diskussion um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Wiener Kurie der Niedergelassenen Ärzte, „Equip4Ordi“, bei der der Vorwurf der Untreue und der Begünstigung im Raum steht, wollte sich Rauch nicht äußern. „Es braucht hier aber definitiv volle Aufklärung und volle Transparenz.“ Alles andere, auch die Rolle des Bundes- sowie Wiener-Ärztekammer-Präsidenten Johannes Steinhart, werde sich im „laufenden Verfahren klären.“
