Coronavirus
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Israel mit Rekordwerten und umstrittener Handyüberwachung

In Israel hat die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus einen neuen Ein-Tages-Höchstwert seit Ausbruch der Pandemie erreicht: Binnen 24 Stunden wurden 868 neue Fälle registriert. Gleichzeitig wurde die umstrittene Überwachung der Handys von Corona-Infizierten durch einen Parlamentsbeschluss wieder ermöglicht. Im benachbarten Westjordanland steht ein fünftägiger Lockdown bevor.

red/Agenturen

Der bisherige Höchstwert in Israel stammt vom 3. April, damals hatten sich 819 Personen innerhalb von 24 Stunden angesteckt. In der Nacht auf Donnerstag wurden daher neue Beschränkungen verkündet. Verschiedene Viertel in Lod bei Tel Aviv sowie in der Hafenstadt Aschdod sollten für mindestens eine Woche abgeriegelt werden.

Zudem ist die umstrittene Überwachung der Handys von Corona-Infizierten durch einen Parlamentsbeschluss wieder ermöglicht worden. Das israelische Parlament schuf am Mittwoch die vom Höchstgericht des Landes geforderte gesetzliche Basis, damit der Inlandsgeheimdienst Shin Bet Infizierte mittels ihrer Handys überwachen kann.

Die Überwachung war im März durch einen Beschluss der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eingeführt worden. Das Kabinett machte einen Notstand geltend, um das Parlament zu umgehen. Das von Aktivisten angerufene Höchstgericht forderte daraufhin eine gesetzliche Regelung, weil es sich um einen Eingriff in Grundfreiheiten handle.

Das neue Gesetz gibt dem Geheimdienst Zugriff auf die Standortdaten von Infizierten im Zeitraum von bis zu 14 Tagen vor der Bestätigung der Infektion. Damit sollen Kontaktpersonen ausgeforscht werden können.

Das Gesetz läuft am 22. Juli automatisch aus und sieht auch parlamentarische Kontrollmechanismen vor. So muss der Geheimdienst wöchentlich dem Ausschuss für Außenpolitik und Verteidigung berichten. Außerdem kann Shin Bet nur tätig werden, wenn die Zahl der täglichen Neuinfektionen mehr als 200 beträgt.

WHO sieht Nahen Osten an „kritischer Schwelle“

Auch in den Palästinensergebieten soll von Freitag an ein fünftägiger Lockdown in Kraft treten. Angesichts steigender Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat die Palästinensische Autonomiebehörde eine Abriegelung des gesamten Westjordanlands angekündigt. Sämtliche Gouvernorate würden ab Freitagfrüh isoliert, teilte Regierungssprecher Ibrahim Melhelm am Mittwoch mit. Ausgenommen seien Apotheken, Bäckereien und Supermärkte.

Vergangene Woche hatte die palästinensische Gesundheitsministerin Mai al-Kaila erklärt, dass das Gebiet in eine zweite Infektionswelle geraten sei. Diese sei „gefährlicher als die erste". Die Gesundheitsministerin machte die Lockerungen von den Corona-Einschränkungen für den Wiederanstieg bei den Neuinfektionen verantwortlich. Die meisten Infektionen seien bei arabisch-israelischen Besuchern des Westjordanlandes sowie bei Palästinensern festgestellt worden, die in Israel arbeiten, sagte die Ministerin.

In Israel und den Palästinensergebieten war die Pandemie zunächst glimpflich verlaufen. Nach Lockerungen sind die Zahlen der Infizierten jedoch seit gut einem Monat stark angestiegen.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 bisher bei 26. 257 Menschen in Israel nachgewiesen worden, 322 Infizierte sind gestorben. In den Palästinensergebieten gibt es bisher 2.758 bekannte Infektionsfälle mit dem Coronavirus, acht Menschen starben.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht den Nahen Osten im Kampf gegen das Coronavirus an einer kritischen Schwelle. Nach den am Mittwoch von der WHO veröffentlichten Zahlen verzeichneten die 22 Länder in der Region, von Marokko bis Pakistan, insgesamt mehr als eine Million Infektionen und fast 25.000 Todesfälle.

 

Tel Aviv_Strand
Kritikern zufolge verliefen die Lockerungen in Israel viel zu hastig und ohne klare Strategie.
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© medinlive | 20.10.2020 | Link: https://medinlive.at/gesundheitspolitik/israel-mit-rekordwerten-und-umstrittener-handyueberwachung