Don't Smoke - Zusätzliche Eintragungsstellen in Wien und Salzburg
Wiener Ärztekammer appelliert an alle Statutarstädte und Großgemeinden dem Beispiel zu folgen. Für Ärztekammerpräsident Thomas Sekeres ist der erleichterte Zugang „demokratiepolitisch essenziell“.
In Wien und Salzburg werden zusätzliche Eintragungsstellen für die Eintragungswoche von Don't Smoke vom 1. bis 8. Oktober 2018 eingerichtet. Darüber freuten sich die Wiener Ärztekammer und die Österreichische Krebshilfe. Die Initiatoren hoffen nun, dass damit auch in anderen großen urbanen Räumen sowie in ländlichen Großgemeinden mit vielen Katastralgemeinden oder einzelnen Ortschaften mitziehen und zusätzliche Stellen zum Unterschreiben des Volksbegehrens eingerichtet werden.
„Gerade nach den Schwierigkeiten für große Teile der Bevölkerung in der Unterstützungsphase, wo aufgrund von technischen Pannen und massiven Wartezeiten aufgrund zu weniger Eintragungsstellen der Gang zum Amt teilweise massiv erschwert war, ist es nun dringend notwendig, entsprechend aufzustocken", gibt Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres zu bedenken.
In Wien beispielsweise wird es in manchen Bezirken neben den Bezirksämtern noch weitere Eintragungsstellen geben – insgesamt sind es nun 29 stationäre Eintragungsstellen in Wien. Auch die Öffnungszeiten wurden in Wien verlängert, hier wird man in allen Bezirksämtern am Montag (1. Oktober 2018), Dienstag und Mittwoch von 8.00 bis 18.00 Uhr, Donnerstag von 8.00 bis 20.00 Uhr, Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr, Samstag und Sonntag von 8.00 bis 13.00 Uhr und Montag (8. Oktober 2018) von 8.00 bis 20.00 Uhr unterschreiben können.
Positivbeispiel Stadt Salzburg
Auch in der Stadt Salzburg wird es zusätzliche Eintragungsstellen geben. Dort wurden die Eintragungsstellen von zwei auf sieben erhöht. Szekeres: „Vor allem in jener Stadt, deren Gastronomie sich nach der Rücknahme des Rauchverbots als erste in Österreich als ‚freiwillig rauchfrei‘ deklariert hatte, war es bedenklich, dass man in Relation zur Bevölkerungsanzahl so wenig Möglichkeiten hatte, das Volksbegehren zu unterstützen." Offensichtlich habe man hier seitens der Politik das Problem „erkannt und gegengesteuert".
Die geringe Anzahl an Eintragungsstellen hat sich in Salzburg auch in der Unterstützerzahl niedergeschlagen, denn von 99.344 Berechtigten hatten im Frühjahr nur 8,2 Prozent (8098) Unterstützungserklärungen abgegeben. Damit landete Salzburg in der Unterstützungsphase sogar an letzter Stelle unter den Landeshauptstädten. Spitzenreiter war damals Graz (13,9 Prozent), gefolgt von Innsbruck (11,9 Prozent) und Klagenfurt (11,5 Prozent).
Aber auch in Großgemeinden in ganz Österreich mit weit auseinanderliegenden Ortschaften sieht die Ärztekammer „Nachholbedarf", es sei für die Menschen „unzumutbar, wenn man viele Kilometer fahren muss, um seine Stimme abgeben zu können", betont Szekeres.
„Es ist auch eine Frage der Demokratie und wie wir sie in Österreich leben wollen – wir hoffen daher, dass noch weitere Städte und Großgemeinden dem Beispiel Wien und Salzburg folgen werden", lautet daher der Appell der Initiatoren an die politisch Verantwortlichen. Außerdem könne jede Gemeinde/Stadt neben zusätzlichen Stellen auch nach eigenem Ermessen und freiwillig zusätzliche Öffnungszeiten festlegen. „Die Österreicherinnen und Österreicher sind demokratiebewusste Menschen – unterstützen Sie sie dabei!", so Szekeres. (ast)
Das Volksbegehren läuft vom 1. bis 8. Oktober 2018. Die gesetzlich vorgegebenen Öffnungszeiten der Gemeinde-/Bezirksämter sind an Werktagen von 8.00 bis 16.00 Uhr (zweimal bis 20.00 Uhr, jedenfalls am letzten Tag des Eintragungszeitraums) sowie am Samstag von 8.00 bis 12.00 Uhr (bei Gemeinden unter 2500 Einwohnern nur zwei Stunden innerhalb dieser Zeitspanne). Mehr Informationen und Details erfahren Sie unter www.dontsmoke.at