Coronavirus

EU-Abgeordnete fordern Tempo bei Bekämpfung von Corona

Österreichische EU-Abgeordnete haben im Vorfeld des virtuellen EU-Gipfels am Donnerstag mehr Tempo in der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie gefordern. Zwar sorge die gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen für angemessene Preise, so ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament Angelika Winzig in einer Aussendung. „Aber wir brauchen einen raschen Ausbau der Produktionskapazitäten sowie mehr Koordinierung und Effizienz in der Logistik.“

red/Agenturen

Es müsste bis zum Sommer gelingen, „70 Prozent der europäischen Bevölkerung mit Impfungen zu versorgen“. Zudem sprach sie sich auch für einen Europäischen Impfpass aus.

„Es herrscht große Einigkeit darüber, dass wir in der EU schneller an Impfstoffe kommen müssen und die Zulassung im Angesicht neuer Mutationen sicher und gleichzeitig rasch von der EMA (EU-Arzneimittelbehörde) abgewickelt werden muss“, erklärte Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament. Kritik äußerte er unterdessen an den „orchestrierten Attacken“ seitens der ÖVP gegen die EMA sowie an den Grenzschließungen der Bayern zu Tirol. „Die Staats-und Regierungschefs müssen den Gipfel nutzen, um so schnell wie möglich wieder zu gemeinsam koordinierten Maßnahmen zurückkommen.“

Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, sprach sich für eine rasche Auszahlung der EU-Wiederaufbaugelder aus. Die EU-Staaten müssten „Mensch und Klima ins Zentrum der Aufbaumaßnahmen stellen. Europäische Kohäsionsmittel, die zum Corona-Aufbau aufgestockt wurden, dürfen keinesfalls zur Subvention der Rüstungsindustrie verwendet werden“.

Auch der EU-Abgeordnete und Ko-Vorsitzende der Europäische Grünen Partei, Thomas Waitz, forderte im Vorfeld des Gipfeltreffens, der sich auch mit Sicherheit und Verteidigung auseinandersetzt: „Eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik muss verantwortungsvoll und sparsam mit Steuergeldern umgehen.“ Hier müssten Synergien genutzt werden. „Das bedeutet jedoch nicht, dass man die EU-Rüstungsindustrie zum Profiteur des zivilen europäischen Weltraumforschungsprogramms machen soll.“