Die bundesweite Corona-Ausnahmesituation soll nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht verlängert werden. Der CDU-Politiker plädierte am Montag in der Gesundheitsministerkonferenz nach Informationen aus Teilnehmerkreisen dafür, die epidemische Lage von nationaler Tragweite in Deutschland am 25. November auslaufen zu lassen.
Im März 2020 hatte der Bundestag wegen der Ausbreitung des Coronavirus erstmals die epidemische Lage für ganz Deutschland festgestellt. Sie wurde danach immer wieder verlängert. Damit kann die Bundesregierung Verordnungen erlassen, die dann für die Länder Grundlage für Corona-Beschränkungen bilden.
Entscheidender Grund für Spahns Plädoyer war nach Teilnehmerangaben, dass das Robert-Koch-Institut die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat einstuft. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass fast alle Infektionen und vor allem die schweren Corona-Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften auftreten. Spahn plädierte auch dafür, dass die Hygiene- und Abstandsregeln weiter befolgt werden sollten, da noch keine Entwarnung geben könne.
