Coronavirus

Epidemiegesetz regelt Maßnahmen gegen Weiterbreitung

In China stehen Millionenstädte unter Quarantäne, in Norditalien riegeln Polizisten und Soldaten wegen der Coronavirus-Epidemie ganze Ortschaften ab: Nachdem in Tirol zwei Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 bestätigt worden sind, stellt sich die Frage, welche Maßnahmen den heimischen Behörden im Kampf gegen ein Weiterverbreiten der Krankheit zur Verfügung stünden.

red/Agenturen

fDie wesentlichen Bestimmungen dazu finden sich im Epidemiegesetz, das zunächst die Absonderung Kranker und die Desinfektion von Gegenständen und Räumen regelt, von denen anzunehmen ist, dass sie ansteckungsverdächtig sind. In betroffenen Ortschaften sind bzw. wären von den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden dann die weiteren Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, wobei Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte grundsätzlich zulässig sind, wenn Maßnahmen gegen das „Zusammenströmen größerer Menschenmengen“ getroffen werden müssen. Im Fall des Falles könnten somit Veranstaltungen, Versammlungen oder Demonstrationen untersagt werden, solang dies zum Schutz vor der Weiterbreitung des Coronavirus erforderlich scheint.

Bewohner von Häusern oder Ortschaften, in denen das Coronavirus nachgewiesen ist, können vom Besuch von Lehranstalten, Kindergärten und ähnlichen Anstalten ausgeschlossen werden. Der Zutritt zu ansteckungsverdächtigen Räumlichkeiten kann verboten werden. Im Verdachtsfall dürfen Wohnungen und Gebäude behördlich geräumt werden. Verkehrsbeschränkungen für die Bewohner betroffener Ortschaften können verfügt werden. 

Die Ein- und Durchfuhr von Waren im Wege des Schiff- und Frachtverkehrs sowie der Personenverkehr kann beschränkt werden. Für den Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel wären Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung des Coronavirus zulässig. Personen, die unter Verdacht geraten, sich infiziert zu haben, können einer besonderen sanitätspolizeilichen Beobachtung oder Überwachung unterworfen werden.