Coronavirus

EU-Coronahilfen - Hahn: „Österreich einer der größten Profiteure“

Entgegen vieler anderen Beteiligten rechnet EU-Budgetkommissar Johannes Hahn mit einem Durchbruch bei dem am Freitag beginnenden EU-Gipfel zum Budgetrahmen für die nächsten Jahre sowie zu den Coronahilfen: Österreich könnte als einer der Hauptprofiteure aus diesen Verhandlungen hervorgehen, meint Hahn im „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe).

red/Agenturen

Der nun von Ratspräsident Charles Michel neu vorgelegte Vorschlag zu EU-Budget und Wiederaufbaufonds ist für Hahn „ausbalancierter“ als vor vier Monaten. „Nun hoffe ich doch, dass alles so vorbereitet ist, dass es möglich sein wird, in einer Sitzung am Wochenende zu einem Ergebnis zu kommen.“ Nichtsdestotrotz rechnet er mit weiteren Verhandlungen, etwa beim Verhältnis von Zuschüssen und Krediten, das derzeit bei 500 zu 250 Milliarden liegt. Michels Vorschlag sei für die Verhandlungen eine wichtige Basis, denn, so Hahn: „Wir haben uns diese 500 Milliarden nicht aus den Fingern gesogen.“

„Ich habe das Gefühl, da ist jetzt ein Zug aufs Tor.“

Von einer Einigung am Wochenende geht Hahn definitiv aus: „Man merkt in den Gesprächen, dass nicht mehr um jede dritte Kommastelle gerungen wird, man diskutiert noch ein paar größere Brocken. Aber ich habe das Gefühl, da ist jetzt ein Zug aufs Tor. Diesmal wird alles definitiv von der Krise überlagert, die alle zum Handeln zwingt.“ Dass sein Parteichef, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sich querlegen könnte, glaubt Hahn nicht: „Ich glaube, niemand wird der Stolperstein sein. Niemand will am Ende für ein Scheitern verantwortlich sein, das dann ein gesamteuropäisches Scheitern wäre, mit allen Konsequenzen.“ Auch Kurz habe sich „mit diesen Fragen beschäftigt und zu einer Auffassung gefunden, die letztlich zu einem tragfähigen Kompromiss führen wird“.

Letztlich auch, weil Österreich in mehrerer Hinsicht profitieren würde, meinte Hahn. „Österreich muss in höchstem Ausmaß daran interessiert sein, dass sich die wirtschaftliche Lage in den Nachbarländern verbessert. Es profitiert zudem auch direkt vom Wiederaufbaufonds, ohne einzahlen zu müssen.“ Der EU-Kommissar bestätigte auch, dass es entgegen den ursprünglichen Plänen auch Rabatte bei den EU-Beiträgen für die „Sparsamen Vier“ geben soll. Die kolportierte Höhe von 237 Millionen für Österreich wollte Hahn nicht exakt bestätigen: „Von der Tendenz her stimmt das, wobei Österreich mit Dänemark zu vergleichen ist, das 197 Millionen Euro

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Österreich könnte laut EU-Kommissar Johannes Hahn als einer der Hauptprofiteure aus den EU-Verhandlungen hervorgehen.
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