| Aktualisiert:
Coronavirus

Neun Ärzte in Zusammenhang mit Covid-19 im Visier der Justiz

Aktuell neun Ärzte stehen im Zusammenhang mit Covid-19 in Österreich im Visier der Justiz. Diese scheinen als „Angezeigte, Verdächtige oder Beschuldigte“ im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf, bestätigte am Donnerstag eine Sprecherin des Justizministeriums einen Bericht der „Salzburger Nachrichten“. Gegen wie viele der rund 47.000 Mediziner in Österreich ein Disziplinarverfahren anhängig ist, hält die Ärztekammer mit Verweis auf gesetzliche Bestimmungen geheim.

red/Agenturen

Laut Justizministerium geht es bei den Fällen u.a. um Fälschung von Beweismitteln, etwa wenn ein Arzt ein falsches Attest ausstellt. Auch wegen des Verdachts der vorsätzlichen bzw. fahrlässigen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten wird ermittelt. Seitens der Ärztekammer hieß es auf Anfrage der APA, derartige Fälle kommen vor den Disziplinarrat der Berufsvertretung. Wie hoch diese Zahl ist, gibt die Ärztekammer mit Verweis auf Bestimmungen im Ärztegesetz nicht bekannt.

Infizierter Arzt behandelte Patienten: U-Haft

Indes hat das Landesgericht Salzburg am Donnerstagnachmittag über einen mit dem Coronavirus infizierten Arzt im Pongau, der die Quarantäneanordnung der Behörde zweimal ignoriert haben soll, die Untersuchungshaft verhängt. Als Haftgrund wurde Tatbegehungsgefahr angegeben. Der Mediziner wurde am Mittwoch wegen „Verdachtes der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten“ im Gasteinertal festgenommen.

Gerichtssprecher Peter Egger erläuterte in einer Aussendung, warum eine Tatbegehungsgefahr vorliegt. In seinem Beschluss sei das Gericht davon ausgegangen, dass der Mann positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Die Tat, welcher der Beschuldigte dringend verdächtig sei, habe in ihrer gesamtgesellschaftlichen Wirkung schwere Folgen, zumal es sich bei dem Mann um einen Arzt handle, der trotz positiven Tests ordiniert haben soll.

Aufgrund der Eigenschaft als Arzt hätte er, so das Gericht, über die medizinischen Hintergründe genau Bescheid wissen müssen, erklärte Egger. Der Mediziner habe sich - so der dringende Tatverdacht - trotzdem der Absonderung widersetzt. „Gelindere Mittel sind mit Blick auf die fehlende Unrechtseinsicht des Beschuldigten nicht geeignet, die Haftgründe aufzuheben.“ Es gelte die Unschuldsvermutung.

Haftgrund: Tatbegehungsgefahr

Die Staatsanwaltschaft Salzburg hatte am Donnerstagvormittag einen Antrag auf Verhängung der U-Haft wegen Tatbegehungsgefahr beim Landesgericht eingebracht. Der Arzt habe trotz der behördlichen Quarantäneanordnung noch einen Patienten in seiner Ordination behandelt. Am nächsten Tag sei er erneut in die Ordination gekommen und habe einen Mitarbeiter und Ordinationspartner einer Ansteckungsgefahr ausgesetzt. Aufgrund des sorglosen Verhaltens des Mediziners sei als Haftgrund eine Tatbegehungsgefahr geltend gemacht worden, erläuterte Staatsanwaltschaftssprecherin Elena Haslinger im APA-Gespräch.

WEITERLESEN:
Masken verschwinden aus dem Sortiment
Anschober warnt vor alarmierender Prognose
Abriegelung von Wiener Neustadt steht im Raum