Gerichtssache

Wiener Maskenshop-Betreiber von Betrug freigesprochen

Ein findiger Kaufmann dürfte im Frühjahr 2020 das Geschäft seines Lebens gemacht haben, als er mitten in der ersten Corona-Welle auf der Wiener Mariahilfer Straße ein Geschäft aufsperrte und neben herkömmlichen Mund-Nasen-Schutz-Modellen auch FFP2- und FFP3-Masken verkaufte, die andernorts nicht mehr zu bekommen waren. An dem Geschäftsmodell hatte nun auch das Landesgericht für Strafsachen nichts auszusetzen - der Mann wurde am Dienstag vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen.

red/Agenturen

Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, überwiegend nicht zertifizierte oder abgelaufene Schutzmasken feilgeboten und dafür überhöhte Preise verlangt zu haben. Neben schwerem gewerbsmäßigem Betrug wurde er sogar der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten beschuldigt - im Nachhinein habe sich bei einer Laboruntersuchung gezeigt, dass Teile der Masken unbrauchbar waren, woraus die Anklagebehörde den Schluss zog, der Angeklagte habe es unterlassen, die Masken auf ihre Durchlässigkeit zu überprüfen.

Der Angeklagte, der im Ermittlungsverfahren von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hatte, empörte sich darüber, vor Gericht gestellt worden zu sein. Er habe 26 Millionen Masken beschafft und an den Mann gebracht, zu Beginn habe es die entsprechenden Zertifikate nur auf Anfrage gegeben, ab März 2020 aber grundsätzlich und ausnahmslos. Für ihn habe kein Grund bestanden, an Qualität und ausgewiesener Güte der Ware zu zweifeln: „Ich habe nur bei österreichischen und europäischen Händlern eingekauft.“

„War der Held Österreichs“

Im Juni 2020 hatten auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in den Masken-Shops des Angeklagten - zwischenzeitlich hatte dieser ein zweites Geschäft auf der Mariahilfer Straße und ein weiteres in der Innenstadt eröffnet - Hausdurchsuchungen stattgefunden. Dazu sei es nur gekommen, weil er einen arabischen Namen trage und offenbar als „Terrorist“ angesehen worden sein, echauffierte sich der Geschäftsmann. Dabei habe er das Land vor dem Coronavirus schützen wollen: „Bis zum Tag der Hausdurchsuchung war ich der Held Österreichs.“ Er habe nie einen Betrugsvorsatz gehabt: „Ich habe alles ordnungsgemäß gekauft.“ Das könne er „mit 200 Beweismaterialien“ untermauern, betonte er, wobei er stapelweise Unterlagen und originalverpackte FFP2-Masken auf den Richtertisch legte.

Verteidiger Klaus Ainedter verlangte einen Freispruch. Sein Mandant habe „Tonnen von Masken bekommen“ und diese nach bestem Gewissen verkauft. Dass er die Ware nicht zum Einstandspreis weitergab, sondern Aufschläge in Rechnung stellte, sei „ein normaler Vorgang“. Wucherpreise habe er jedenfalls nicht verlangt.

Am Ende wurde der Shop-Betreiber von sämtlichen Anklagepunkten freigesprochen. Ein vorsätzlich auf Täuschung und Bereicherung angelegtes strafbares Handeln sei mit der für ein Strafverfahren erforderlichen Sicherheit nicht nachzuweisen, hieß es in der Begründung. Der Staatsanwalt gab vorerst keine Erklärung ab, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig.