Corona-Pandemie

Deutschland debattiert Inzidenz und Impfpflicht

In der Debatte um die Inzidenz als Hauptrichtwert in der Pandemie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, widersprochen. „Mit steigender Impfrate verliert die Inzidenz an Aussagekraft“, sagte Spahn der „Bild“-Zeitung. Daher brauche es „zwingend weitere Kennzahlen, um die Lage zu bewerten“, etwa die Zahl der neu aufgenommenen Covid-Patienten im Krankenhaus.

red/Agenturen

Ganz auf die Inzidenz verzichten will Spahn jedoch nicht: Bei weitem seien nicht ausreichend Menschen in Deutschland geimpft, „um ganz auf den Blick auf die Inzidenz verzichten zu können“. RKI-Chef Wieler hatte am Montag in einer Bund-Länder-Schalte eine Niedrig-Inzidenz-Strategie gefordert und vor einer vierten Welle gewarnt.

Pläne aus dem RKI, auch andere Kriterien für die Corona-Politik zu berücksichtigen, spielten laut „Bild“ bei seinem Vortrag keine Rolle. Stattdessen beharrte Wieler darauf, die Inzidenz bleibe „wichtig, um die Situation in Deutschland zu bewerten und frühzeitig Maßnahmen zur Kontrolle zu initiieren“.

Auch viele Länder unterstützen die Debatte über neue Indikatoren für die Bewertung des Pandemiegeschehens. Berlin und Rheinland-Pfalz sprachen sich in den medial für ein bundesweites Corona-Ampelsystem aus, das neben der Sieben-Tage-Inzidenz auch die Krankenhausauslastungen berücksichtigt.

Impfpflicht-Debatte „in falsche Richtung“

Im Zuge der Diskussion um eine Impfpflicht in Deutschland fordert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Corona-Einschränkungen bald nur noch für Nichtgeimpfte. Die Impfpflicht-Debatte gehe „in die falsche Richtung“, sagte Schäuble in einem Interview. Er sprach sich für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte aus, um Impf-Unwillige zur Immunisierung zu bewegen.

Da die Gefahr der Ansteckung durch Geimpfte oder Genesene geringer ist, könnten diese Gruppen nicht dauerhaft allen Beschränkungen unterwerfen werden, die für Nichtgeimpfte gelten müssen, um die Pandemie zu bekämpfen, sagte der CDU-Politiker. „Für eine solche unterschiedliche Behandlung von Getesteten einerseits und Genesenen und Geimpften andererseits, sehe ich keine verfassungsrechtlichen Probleme, da das Risiko des Impfens nach heutigem Wissensstand extrem gering ist.“

Frankreich, wo Nichtgeimpfte nicht länger freien Zugang etwa zu Restaurants oder Kulturveranstaltungen erhalten, könne ein Vorbild für Deutschland sein. „Wir sollten durchaus schauen, wie Frankreich und andere Länder das Problem der mangelnden Impfbereitschaft angehen, welche Wege sie einschlagen“, sagte Schäuble. Ein gewisser gesellschaftlicher Druck sei aus Schäubles Sicht „nicht verkehrt“.

Der 78-Jährige zeigte sich enttäuscht über die gesunkene Impfquote in Deutschland. „Ich kann die mangelnde Impfbereitschaft nicht nachvollziehen, das macht mich maßlos traurig“, sagte er weiter. Darin zeige sich „die tiefe Widersprüchlichkeit“ der Gesellschaft. Zu Beginn des Jahres hätten die Menschen es nicht erwarten können, die rettende Spritze zu bekommen. „Und jetzt verzweifeln Hausärzte, weil Impfdosen massenhaft bei ihnen liegen bleiben“, sagte Schäuble.