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Corona-Verordnungen

Haslauer zu Lockdown: "Hoffe, zu Weihnachten rauszukommen"

Die Landeshauptmänner Thomas Stelzer (ÖVP) und Wilfried Haslauer (ÖVP) verkündeten heute die Details zum harten Lockdown in den beiden Bundesländern Oberösterreich und Salzburg, der ab kommenden Montag in Kraft treten wird. Haslauer meinte, er hoffe, vor Weihnachten wieder aus dem strengen Lockdown herauszukommen. Die jüngste Entwicklung bei den Neuinfektionen habe keine andere Wahl mehr übrig gelassen.

red/Agenturen

Nachdem Haslauer in den vergangenen Tagen wiederholt betont hatte, keinen Lockdown zu wollen, hat ihn, wie er sagte, die hohe Zahl an Neuinfektionen heute zum Umdenken bewegt. „Wir haben uns sehr bemüht, diesen Schritt nicht zu gehen. Aber es bleibt uns keine andere Wahl.“ Während sich gestern und vorgestern die Situation noch anders dargestellt habe, mit leicht sinkender Tendenz bei den Infektionszahlen, seien den Behörden alleine von Mittwoch auf Donnerstag 2.473 neue Fälle gemeldet worden. „Das ist zu viel.“

Angesichts der Dynamik sei nichts anders übriggeblieben, als harte Schritte zu verhängen. „Wir müssen darauf achten, dass die Krankenanstalten handlungsfähig bleiben - und wenn möglich eine Triagierung zu verhindern.“ Haslauer verglich die geplanten Einschränkungen am Montag mit der sogenannten Osterruhe in Ost-Österreich im Frühjahr. „Man darf das Haus verlassen, um Lebensmittel einzukaufen, um zum Arzt und zur Apotheke zu gehen, um Betreuungen zu machen und nahe Angehörige zu besuchen, und natürlich um zur Arbeit zu gehen. Restaurants, Hotels und der Einzelhandel haben zu.

Schulen und Kindergärten geschlossen

Auch Schulen und Kindergärten blieben in Salzburg laut Haslauer grundsätzlich geschlossen. „Wir haben bei den 5- bis 15-Jährigen Inzidenzen von 2.500.“ Die Schulen würden aber für Betreuung und für Schüler mit Lernrückständen offen bleiben. Der Schulbesuch sollte „im Prinzip aber nicht der Regelfall“ sein. Das gelte sinngemäß für die Kindergärten. Bildungslandesrätin Daniela Gutschi präzisierte diese Regelung am Abend. Die Lehrer werden aus aktueller Sicht grundsätzlich an den Schulen sein und unterrichten. Es sollten aber nur jene in die Schule kommen, die es brauchen. Für alle anderen gelte es, den Unterricht so gut wie möglich zu organisieren. Distance Learning sei möglich, werde aber nicht flächendeckend verordnet.

Bei der Dauer des Lockdowns rechnete Haslauer auf Basis der bisherigen Erfahrungen mit „mindestens drei, eher vier Wochen“. Allerdings mit dem Unterschied, dass bei den vorangegangenen Lockdowns keine oder erst wenige Personen geimpft waren. Die Verordnung des Bundes gelte immer nur für eine Dauer von zehn Tagen, was einen Beurteilungsrahmen ergebe. "Wir haben seit 14 Tagen die 2G-Regel in Österreich, seit Montag diese Woche gelten in Salzburg strenge Maßnahmen. Das wird eine Wirkung haben. Und wir machen gute Fortschritte beim Impfen. Aber die Zeit, bis diese Maßnahmen greifen, haben die Spitäler nicht mehr.“ Der Lockdown sei keine Lösung für die Pandemie, nur ein kurzfristiges Mittel. „Die Lösung ist die Impfung.“

Formal wird der Lockdown, so Haslauer, auf Ersuchen der beiden Bundesländer über die Bundesregierung erlassen. Damit schaffe man auch die Grundlage für allfällige weitere Bundesländer. Ein Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrates sei dazu notwendig, dieser wird voraussichtlich Freitag nach Ende der regulären Nationalratssitzung zusammentreten.

Er stelle sich natürlich auch der Frage nach der politischen Verantwortung, betonte Haslauer in der Pressekonferenz heute. Bei der Hospitalisierungsrate habe man aber bisher eine günstigere Situation gehabt, als etwa Wien. „Im Nachhinein ist es immer einfach zu sagen, das wäre besser oder schlechter gewesen.“ An Rücktritt habe er in den vergangenen Tagen nicht gedacht. „Nein. Jetzt geht es darum, den Lockdown zu organisieren und das Land gut durch die Krise zu bringen.“ Er habe etwa bereits ein Gespräch mit dem Finanzminister bezüglich Wirtschaftshilfen und Entschädigungen geführt. „Es wird sicher Unterstützungspakete geben.“

OÖ: Lockdown bis 17. Dezember, dann neue Entscheidung

In Oberösterreich wird es ebenfalls ab Montag einen allgemeinen Lockdown geben. Auch hier werden Handel - mit Ausnahme des täglichen Bedarfs -, Gastronomie und Hotellerie werden geschlossen, Take-away und Click&Collect bleiben erlaubt. Die Schulen werden ebnso geschlossen, bis auf die Betreuung für jene, die diese bauchen, präsentierte LH Thomas Stelzer (ÖVP) Donnerstagabend Details.

Bis spätestens 17. Dezember solle entschieden werden, ob der Lockdown weitegehen muss, ob es für Geimpfte Erleichterungen gibt oder ob man den Lockdown beenden könne. Bis dahin gelte „de facto eine Ausgangssperre“ mit den bekannten Ausnahmen: man darf nur hinausgehen, um Güter des täglichen Bedarfs zu kaufen, zur Arbeit zu gehen oder zur körperlichen und psychischen Erholung.

 

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