Masken-Affäre

Kontroverse unter den bei Beschaffung Involvierten

Im Zusammenhang mit der Beschaffung von fehlerhaften FFP2-Masken im Jahr 2020 ist zwischen den involvierten Unternehmen eine Kontroverse ausgebrochen. Nachdem die Südtiroler Firma Oberalp AG am Freitag in einer Stellungnahme betonte, dass nicht sie die Waren importiert habe, sondern die Tochterfirma des Österreichischen Roten Kreuzes, erklärte die Hilfsorganisation: „Besteller der Ware und daher für deren Qualität verantwortlich war Oberalp, nicht das ÖRK“.

red/Agenturen

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass es in Österreich in dem Zusammenhang Ermittlungen wegen schweren Betruges gibt. Die Ermittlungen begannen zunächst in Italien. Die Masken wurden im Auftrag des Landes Südtirol und auf Vermittlung der Südtiroler Firma Oberalp hin aus China importiert. Nun wird in Österreich diesbezüglich ein eigenes Inlandsstrafverfahren geführt. Der Schaden könnte sich laut WKStA nach derzeitigem Stand auf 15,6 Millionen Euro belaufen.

Im März 2020 wurde laut WKStA ein Vertrag zwischen der Republik Österreich mit einer GmbH geschlossen, um diese Schutzmasken zu beschaffen. Diese Firma bestellte das Schutzmaterial wiederum bei einem anderen Unternehmen. Die dann gelieferten Schutzmasken entsprachen aber laut WKStA überwiegend nicht den geforderten und vereinbarten Qualitätsstandards und waren vor allem nicht für den medizinischen Bereich einsetzbar. Deshalb wurden in Österreich Ermittlungen gegen drei namentlich bekannte Beschuldigte und zwei Verbände eingeleitet. Nähere Angaben zu beschuldigten Personen oder Verbänden wollte die WKStA wegen laufender Ermittlungen keine machen.

Allerdings gab es laut Medienberichten Anfang der Woche in Wien und in Salzburg nach richterlicher Bewilligung Hausdurchsuchungen durch die jeweiligen Landeskriminalämter. Das ÖRK bestätigte am Donnerstag gegenüber der APA die Hausdurchsuchung bei der Tochterfirma ÖRK Einkauf und Service GmbH in Wien, betonte jedoch, dass die Organisation als Zeuge geführt werde. „Die humanitäre Hilfsorganisation unterstützt als Zeuge bei Ermittlungen zur Corona-Maskenbeschaffung und ist an voller Aufklärung interessiert“, hieß es.

Das ÖRK ließ weiters wissen, dass die Behörden gegen die Oberalp AG und deren Geschäftsführung wegen des Vorwurfs ermitteln, die Republik Österreich und auch die ÖRK-Tochterfirma bei der Bestellung mangelhafter Masken getäuscht zu haben. „Das Rote Kreuz ist an einer raschen Aufklärung interessiert und hat bereits in der Vergangenheit umfassende Informationen geliefert. Die Ermittlungen, die zur Hausdurchsuchung geführt haben, richten sich gegen die Oberalp AG, nicht gegen das Rote Kreuz oder dessen Tochtergesellschaft."

Keine Stellungnahme gab es zunächst von der Südtiroler Firma Oberalp bezüglich dessen, ob auch Hausdurchsuchen bei dem Unternehmen stattgefunden haben. Oberalp hat allerdings eine Niederlassung in Salzburg. In einer am Freitag übermittelten Stellungnahme hieß es, Oberalp habe in der Causa lediglich „vermittelt und vorfinanziert“.