| Aktualisiert:
Corona-Impfstoff

Länder koordinieren Corona-Impfungen, Bundesheer soll helfen

Nach Kritik an dem zu langsamen und unkoordinierten Start der Corona-Impfungen in Österreich haben Bund und Länder am Freitag eine Videokonferenz abgehalten und sich darauf geeinigt, dass die Länder das Verimpfen vor Ort - ähnlich wie bei den Massentests - selbst koordinieren sollen. Davor hatten sich einige Landeshauptleute über die „sinnlose Zentral-Bürokratie“ in Wien beschwert und darüber, dass sie keine Übersicht über die Impfungen in ihren Ländern hätten.

red/Agenturen

Bisher war es so, dass Pflegeeinrichtungen und Spitalsträger Impfstoffe direkt bei der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) bestellt haben. Die Bundesländer wussten dadurch nicht, „wer bereits bestellt hat und wie viel Impfstoff noch verfügbar ist“, kritisierte etwa der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). „Wie viele sich gestern gemeldet haben, erfahren wir heute von der Bundesbeschaffung. Da sind wir oft mit verschiedenen Zahlen konfrontiert“, ergänzte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP).

Ab jetzt laufen die Bestellungen bei den Ländern zusammen und werden auch durch sie verteilt. Für die Anschaffung der Vakzine bleibt weiter der Bund zuständig, er definiert auch die Mengenkontingente und die Impfstrategie und organisiert den Transport. Die Bundesländer übernehmen ähnlich wie bei den Massentests die Koordinierung der Corona-Impfungen vor Ort.

Die meisten Bundesländer zeigte sich mit diesem Vorgehen zufrieden. Einzig das Burgenland meldete Unterstützungsbedarf durch das Bundesheer an. Laut der burgenländischen Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) brauche es die Unterstützung des Heeres sowohl für die Massentests als auch bei den Impfungen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kündigte in einer Aussendung an, „dass sich das Bundesheer ist mit seiner Logistikexpertise an der Planung und Umsetzung beteiligt und alles zu tun wird, um die Impfprozesse zu beschleunigen“.

Länder weiterhin Impfplan des Bundes verpflichtet

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte nach der Konferenz, dass es um eine „Effizienzsteigerung“ bei der Verteilung gegangen sei. Die Länder seien weiterhin dem Impfplan des Bundes verpflichtet. „Aber wie man vor Ort damit umgeht, wo die größte Effizienz ist, bleibt jenen vor Ort überlassen.“ Beschaffung und Zustellung des Impfstoffes werde weiterhin der Bund übernehmen, wohin die Dosen geliefert werden, bestimmen aber die Länder.

„Wir haben heute gemeinsam vereinbart, dass die Beschleunigung der Impfstrategie weiter intensiviert wird. Beim Impfen zählt jeder Tag. Komplizierte Prozesse, unnötige Lagerung und Bürokratie dürfen dem nicht im Weg stehen. Es ist jetzt wichtig, dass ältere Personen über 80 und vulnerable Gruppen rasch Zugang zur Impfung bekommen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem Gespräch.

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bekräftigten, dass ihre Bundesländer auf die anstehenden Impfungen vorbereitet seien. „Wir haben uns in Niederösterreich in den vergangenen Monaten intensiv vorbereitet und sind organisatorisch und strukturell sehr gut aufgestellt“, so Mikl-Leitner (ÖVP). „Jetzt geht es darum, alle Impfdosen, die wir abrufen können, ohne jede Verzögerung zu verimpfen.“

Laut Anschober „Präzisierung des Arbeitsprozesses“

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) sah das heutige Gespräch lediglich als Präzisierung des gemeinsamen Arbeitsprozesses zwischen Bund und Ländern. „Seit November sind die Impfkoordinatoren der Länder intensiv eingebunden. Bei der heutigen LH-Konferenz wurde die Form der Zusammenarbeit präzisiert.“

Kritik kam von der Opposition. NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker ortete ein „völliges Chaos, das Kanzler Kurz und Minister Anschober angerichtet haben“. Jetzt sei nur zu hoffen, „dass der Wettbewerb zwischen den Bundesländern, wer schneller alle durchimpft, dazu führt, dass wirklich mehr Tempo an den Tag gelegt wird“, so Loacker.