HG Pharma

Landesrechnungshof zweifelt nicht an Laborleistung

Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Tirol hat zuletzt den Landesrechnungshof (LRH) intensiv beschäftigt, nachdem er vom Landtag mit der Sonderprüfung der Teststrategie des Landes sowie dem Testanbieter HG Pharma beauftragt worden war. Wie die „Tiroler Tageszeitung“ am Mittwoch berichtete, ortete der LRH keine Mängel an der Qualität der Laborleistungen des Unternehmens. Schwachstellen sah er allerdings bei Auftragsvergaben und Ärzte-Honoraren.

red/Agenturen

Konkret nahm der Landesrechnungshof den Zeitraum von März 2020 bis Ende Mai 2021 unter die Lupe. Die HG Pharma bzw. HG Lab Truck wurde vom Land Tirol ohne Ausschreibung für PCR-Testungen beauftragt, was viel Kritik nach sich zog. Der LRH kam zu dem Schluss, dass sich bis zum Berufsverbot des Geschäftsführers Ralf Herwig - der im Juni vergangenen Jahres wegen seiner Tätigkeit als Urologe nicht rechtskräftig wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war - keine Hinweise ergeben hätten, an der Qualität der Laboruntersuchung zu zweifeln. Es sei auch zweckmäßig gewesen, den Vertrag mit der HG Lab Truck nicht zu kündigen und das Innsbrucker Institut für Virologie mit der Qualitätssicherung zu betrauen. Dies geschah, nachdem das Land Tirol die Zusammenarbeit mit Herwig beendet hatte.

Lobte Einsatz von Testbussen und Teststraßen

Der LRH bemängelte allerdings die Beauftragung von Laboren, Dienstleistern und Antigentestanbietern, die bis April 2021 vorwiegend über Direktvergaben oder Verhandlungsverfahren beauftragt worden seien. Die Prüfeinrichtung ortete darin „Schwachstellen“, auch sei kein Kontrollsystem über die Qualifikationen des Personals etabliert worden. Allerdings heißt es dazu: „Dem LRH lagen auch keine Informationen vor, wonach in den Teststraßen oder bei den mobilen Teams unbefugtes Testpersonal eingesetzt worden wäre". Positiv wurden der Einsatz von Testbussen und die Errichtung von Teststraßen hervorgehoben.

Kritisch sah er hingegen die Ärzte-Honorare für die Testungen. Anfangs seien zwischen 35 und 65 Euro, später 25 Euro bezahlt worden. Das Land habe sich aber in einer „schwachen Verhandlungsposition“ befunden, hieß es dazu. Die Honorarsätze sollten künftig gedeckelt oder „stark degressiv“ gestaltet werden. Laut „TT“ wurden bisher 11,3 Mio. Tests durchgeführt, die Kosten betragen 240 Mio. Euro.

Die Causa HG Pharma bzw. HG Lab Truck beschäftigte seit Ausbruch der Coronapandemie immer wieder Medien und Politik. Die ehemalige schwarz-grüne Landesregierung war deswegen unter Beschuss geraten. Vor allem die Direktvergabe des millionenschweren Auftrags ohne Ausschreibung im vergangenen September an die Firma Herwigs sorgte für scharfe Kritik. Zudem wurde der HG Lab Truck vorgeworfen, PCR-Tests „nicht sach- und fachgerecht“ durchgeführt zu haben bzw. dafür „nicht qualifiziert und berechtigt“ gewesen zu sein. Entsprechende Prüfungen der WKStA wurden mangels Anfangsverdacht eingestellt und es kam zu keinem Ermittlungsverfahren. Ein unrechtmäßiges Handeln stellte das Land stets in Abrede.

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