Corona-Impfstoff

Schallenberg ermuntert China zu Antrag bei EMA

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hofft darauf, dass sich China „schon bald“ um eine EU-Zulassung für seine Corona-Impfstoffe bemühen wird. Impfstoffe retten Menschenleben und müssten daher vom geopolitischen Aspekt getrennt werden, betonte Schallenberg am Mittwoch in einem Telefonat mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Anlass des Gesprächs war das Jubiläumsjahr 2021, in dem Wien und Peking den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feiern.

red/Agenturen

Wie eine Sprecherin Schallenbergs mitteilte, bemühte sich dieser gegenüber Wang um bessere Bedingungen für österreichische Geschäftsreisende in China. Während Österreich keine Quarantänepflicht für Geschäftsreisende mit negativem PCR-Test vorsieht, schreibt China eine zwingende zweiwöchige Quarantäne in einer zentralen Einrichtung vor.

Die beiden Außenminister sprachen laut der Mitteilung „alle zentralen Aspekte der bi- und multilateralen Zusammenarbeit“ an, auch das - im Zusammenhang mit Hongkong besonders dringlich gewordene - Thema Menschenrechte. „Bei Menschenrechten reicht es nicht übereinander zu sprechen, man muss dies auch miteinander tun“, hieß es dazu aus dem Außenamt.

Schallenberg sieht China als „starken Partner“

Schallenberg äußerte auch große Erwartungen an China, was den Kampf gegen den Klimawandel betrifft, weil man das Land „hier als starken Partner brauche“. Zudem unterstrich der Minister die bedeutsame Rolle für den Erhalt des Wiener Atomabkommens mit dem Iran. China zählt zu den aktuell fünf Vertragspartnern des Iran. Nach dem Regierungswechsel in Washington bemühen sich diese, die USA wieder ins Boot zu holen.

Es wurden auch gegenseitige Besuchseinladungen ausgesprochen, doch hängt die Durchführung der Reisen von der Pandemie ab. Wie es in der Mitteilung hieß, soll das Jubiläumsjahr auch zu einer vertieften kulturellen Zusammenarbeit und einer Reihe von Veranstaltungen in beiden Ländern genutzt werden.

Kein Thema des Gesprächs waren laut der Sprecherin die Aktivitäten des Netzwerkausrüsters Huawei in Europa. Diese werden von den USA und ihren Verbündeten kritisch beobachtet. Erst am Dienstag hatte sich die größte Fraktion im Europaparlament, die Europäische Volkspartei (EVP), auf eine Resolution verständigt, in der eine Prüfung der chinesischen Beteiligung am Ausbau von 5G-Mobilfunknetzen gefordert und das Land als „systemischer Rivale“ der EU bezeichnet wird.