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Corona-Impfung

EU-Kommission: Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein

Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“

red/Agenturen

Die Kommission nennt das Projekt „Digitaler Grüner Nachweis“ - angelehnt an den „Grünen Pass“ für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. „Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück“, sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.

Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er wird drei Arten von Zertifikaten enthalten, wie die EU-Behörde am Mittwoch mitteilte: Nachweise von Impfungen, Tests (PCR und Antigen) sowie Genesungen. Dieses „Grüne Zertifikat“ soll sowohl digital als auch in Papierform bestehen, ein QR-Code und eine digitale Signatur sollen die Echtheit der Dokumente garantieren.

Die EU-Kommission will weiters die EU-Staaten beim Aufbau von Software unterstützen, mit der das „Grüne Zertifikat“ EU-weit verifiziert werden kann. Der Ausweis soll gratis erhältlich sein und in den Amtssprachen des betreffenden Landes sowie in Englisch ausgestellt werden. Die Bescheinigung sollte von den 27 Mitgliedstaaten gegenseitig anerkannt werden.

„Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die Kommission schlage darüber hinaus gemeinsame Schritte für eine sichere und dauerhafte Öffnung nach den Corona-Lockdowns in der EU vor. Geplant sei ein gemeinsamer Rahmen für Maßnahmen von Tests über Behandlungen bis hin zum Austausch von Impfstoffen.

Das „Grüne Zertifikat“ könnte Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal „Politico“, Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. „Das „Digitale Grüne Zertifikat“ wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.“ Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

„Ein einheitlicher EU-Impfnachweis ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Normalisierung unseres Lebens in Europa“, teilten die ÖVP-Europaabgeordneten Alexander Bernhuber und Barbara Thaler in einer Aussendung mit. Bernhuber fordert nun eine „rasche und vor allem unbürokratische Umsetzung“ und warnte vor Ungleichheiten. Thaler appellierte, die „höchsten datenschutzrechtlichen Standards zu beachten“.

Für SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder lässt der Vorschlag „noch wichtige Fragen offen“. Den Zeitplan der Kommission bezeichnete er angesichts der Impfstoff-Lieferverzögerungen als „fast absurd“. Seiner Ansicht nach habe der EU-Impfpass „nur dann eine Chance, wenn es genügend Impfungen gibt und höchste Datenschutz-Standards eingehalten werden“.

Claudia Gamon, NEOS-EU-Abgeordnete, wertet ein einheitliches Vorgehen auf EU-Ebene für Impf-, Test- und Genesungsnachweise für „sinnvoll“. Gleichzeitig warnt sie vor potenzieller Diskriminierung: „Solange nicht alle Menschen die Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen, müssen negative Testergebnisse eine Alternative für die Reisefreiheit bleiben.“

Deutschland gegen Erleichterungen

Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer drängen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Deutschland hat sich hingegen gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben.

Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen - unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: „Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen.“

 

 

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