Coronavirus

Minister besprechen Koordination auf EU-Ebene

Am Donnerstag treffen sich die EU-Gesundheitsminister in Brüssel, um die bisherige Zusammenarbeit im Zuge des Ausbruchs des Coronavirus zu evaluieren und den Willen zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen zu bekunden. Der Beschluss von Maßnahmen auf EU-Ebene betreffend Quarantäne, Isolation und Reisebeschränkungen sei nicht zu erwarten, verlautete am Mittwoch aus Ratskreisen.

red/Agenturen

Einerseits würden diese Grundsätze der EU wie der Freizügigkeit widersprechen, andererseits sei Gesundheitspolitik eine nationale Kompetenz. Zusammenarbeit finde bei der Eindämmung des Coronavirus durch Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten statt. Auf diesem Niveau hatte die kroatische EU-Ratspräsidentschaft Ende Jänner die „Integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen“ (IPCR) aktiviert. Dieser Mechanismus unterstützt schnelle und koordinierte politische Entscheidungen auf EU-Ebene im Falle schwerer und komplexer Krisen. Mit der bisherigen Kooperation sei man zufrieden, hieß es.

Die Coronakrise lenke die Aufmerksamkeit aber auf ein Problem, das alle EU-Länder betrifft: die Arzneimittelknappheit. Pharmazeutische Mittel werden vor allem in Asien, darunter China, hergestellt, was zu Engpässen führen kann. Die EU-Länder haben ein gemeinsames Interesse, die Versorgungshoheit aufrecht zu erhalten und leistbare Preise zu sichern.

Unterschiedliche Vorgehensweise in der Kritik

Eine Debatte zu dem Dauerthema wird deshalb bei dem von der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft einberufenen Sondertreffen erwartet. Österreich wird bei dem Ministerrat durch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vertreten sein, vonseiten der EU-Kommission nehmen Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, und Janez Lenarcic, Kommissar für Krisenmanagement, teil. Am Freitag hatten sich die EU-Mitglieder bereits über den Umgang mit dem Virus bei einer Telekonferenz ausgetauscht, der ersten in der Geschichte der Europäischen Union.

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament (EVP) fordert eine einheitliche Reaktion der EU auf den Coronavirus. In den einzelnen Mitgliedsstaaten gebe es unterschiedliche Herangehensweisen, kritisierte der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, am Mittwoch in Straßburg. Die EU müsse endlich eine gemeinsame Strategie haben. Die Fraktion schlug vor, dass alle Reisenden bei der Einreise in die Europäische Union einen Fragebogen ausfüllen müssen, um einer weiteren Verbreitung des Virus besser vorbeugen zu können.