Corona-Verordnungen

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Corona-Verordnungen

Corona: Gesundheitsminister rät zur Maske, aber keine Pflicht

Angesichts der steigenden Krankheitsfälle von Corona und auch Influenza hat Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Mittwoch dazu geraten, wieder dort Maske zu tragen, wo viele ältere oder kranke Menschen zusammenkommen – zum Beispiel in Spitälern, Pflegeheimen oder Arztpraxen. Eine dezidierte Maskenpflicht gibt es nicht. Denn eine Überlastung in den Krankenhäusern ist nicht gegeben.
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Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen

„Vorarlberger Nachrichten“ : Erstmals Zitate gerichtlich erstrittener Begründungen

Die „Vorarlberger Nachrichten“ (VN) haben nach ihrem erfolgreichen Rechtsstreit mit dem Gesundheitsministerium vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nun erstmals aus den zuerst geheim gehaltenen Begründungen zu diversen Covid-Verordnungen zitiert. Die Dokumente umfassen alle Maßnahmen, die der damalige Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zwischen Ende Oktober und Ende Dezember 2021 verordnete.
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Corona-Verordnungen
Corona-Pandemie

Urteil: Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zeitweise geltende Vorgaben des Freistaats zur Quarantäne nach einer Einreise während der Pandemie für unwirksam erklärt. Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit.
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Corona-Verordnungen
Justiz

Prozess um Corona-Tote in steirischem Pflegeheim: Pause bis September

Im Landesgericht Leoben ist am Montag der Prozess um die vielen Corona-Fälle in einem Pflegeheim im obersteirischen St. Lorenzen im Mürztal fortgesetzt worden. Fünf großteils leitende Angestellte müssen sich seit 2. Mai wegen vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten verantworten. Schuldig fühlte sich keiner der Angeklagten, zwei verweigerten auch die Aussage. Das Verfahren wurde vertagt und wird im September fortgesetzt.

 
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Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen

Führender Maßnahmengegner hatte Leiche von Ehefrau im Kofferraum

Bei einer Verkehrsanhaltung Sonntagabend im Bezirk Linz-Land hat die Polizei eine grausige Entdeckung gemacht. Ein Autolenker hatte die Leiche seiner 38-jährigen Frau im Kofferraum. Bei dem 39-Jährigen handelt es sich um eine zentrale Figur der oö. Coronamaßnahmengegner-Szene, teilten Polizei und Justiz in einer Pressekonferenz am Montag mit. Die Frau dürfte eines natürlichen Todes gestorben sein. Im Auto waren auch die drei Kinder des Paares im Alter von fünf bis 15 Jahren.
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Corona-Verordnungen
Coronamaßnahmen

Corona ist ab heute nicht mehr anzeigepflichtig

Mit dem heutigen Freitag ist Covid-19 keine anzeigepflichtige Infektionskrankheit mehr. Damit entfällt die Meldepflicht, und auch sonst ändert sich einiges. Allerdings bleiben Tests für symptomatische Personen weiterhin kostenlos, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) Mitte Juni betonte. Eingestellt wird mit Freitag auch das AGES-Dashboard zur Corona-Pandemie.
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Corona-Verordnungen

Wallner zu Schlüssen aus Covid: „Würden keine Schulen mehr schließen“

Die Vorarlberger Landesregierung hat am Dienstag ihre Schlüsse aus dem Umgang mit der Coronapandemie präsentiert. Es sei immer dem jeweiligen Erkenntnisstand entsprechend nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt worden, betonten Landeshauptmann Markus Wallner, Landesrätin Martina Rüscher (beide ÖVP) und Landesrat Daniel Zadra (Grüne) im Pressefoyer. Vieles sei sehr gut gelungen, manches würde man heute anders machen: „Wir würden keine Schulen mehr schließen“, so Wallner.
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Corona-Verordnungen
Deutschland

Versammlungsverbot zu Corona-Beginn unverhältnismäßig

Das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 in Deutschland war nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts unverhältnismäßig. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig stufte am Mittwoch die entsprechende Passage einer sächsischen Corona-Schutzverordnung als unwirksam ein. Der Verordnung zufolge waren Versammlungen nur mit Genehmigung zugelassen. Auch andere deutsche Bundesländer hatten damals Kundgebungen untersagt.
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Corona-Verordnungen
Erhebung in Deutschland

Coronamaßnahmen verschlechterten psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

Die Coronamaßnahmen haben einer aktuellen Erhebung zufolge zu einer deutlichen Verschlechterung der psychischen Gesundheit von deuschen Kindern und Jugendlichen geführt. Dies ist das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichen Studie, für die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (ZI) Abrechnungsdaten analysierte. Besonders betroffen waren demnach jugendliche Mädchen. Vor allem in den Pandemiejahren 2020 und 2021 wurden bei ihnen „deutlich überproportional“ mehr Depressionen und Essstörungen neu diagnostiziert.
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Corona-Verordnungen

COFAG-Bericht im RH-Ausschuss: SPÖ und FPÖ greifen Finanzminister an

SPÖ und FPÖ haben sich am Dienstag einmal mehr in ihrer scharfen Kritik an der Corona-Hilfsagentur COFAG bestätigt gesehen, wurde doch ein teils sehr kritischer Bericht des Rechnungshofes (RH) im Rechnungshofausschuss des Parlaments debattiert. Beide Parteien empörten sich darüber, dass der für die COFAG zuständige Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nicht im Ausschuss war. Dieser ließ sich von Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) vertreten.
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Corona-Verordnungen

Britische Corona-Untersuchung mit öffentlichen Anhörungen begonnen

Die offizielle Untersuchung zur Reaktion britischer Behörden in der Corona-Pandemie hat am Dienstag mit einer ersten Phase öffentlicher Anhörungen begonnen. Die Vorsitzende des Komitees, die frühere Richterin Heather Hallett, kündigte an, es werde eine „gründliche Ermittlung geben, wie sie die Menschen des Vereinigten Königreichs verdienen“.
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Corona-Verordnungen

Pflege: Neue Medikamente-Regelung plagt Organisationen

Das Auslaufen einer Corona-Sonderregel im Pflegebereich macht den in diesem Sektor tätigen Organisationen Kummer. Sie befürchten bei der Medikamenten-Beschaffung einen deutlichen Mehraufwand, was angesichts des ohnehin bestehenden Personalmangels zu weiteren Problemen führen wird. Vorstellbar ist, dass Beschäftigte aus Heimen mit Dutzenden E-Cards im Gepäck zu Apotheken wandern müssen.
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Corona-Verordnungen
Ab Juli

Corona künftig nicht-anzeigepflichtige Infektionskrankheit

Corona wird ab Juli in rechtlicher Hinsicht wie alle nicht-anzeigepflichtigen Infektionskrankheiten behandelt werden. Wie eine am Dienstag im Gesundheitsausschuss mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen beschlossene Regierungsvorlage vorsieht, wird Covid-19 damit vom Pandemie- in das Regelsystem überführt, berichtete die Parlamentskorrespondenz.
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Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen

Ab Monatsende sind Corona-Maßnahmen Geschichte

Das geplante Ende sämtlicher Corona-Maßnahmen in Österreich mit 30. Juni 2023 bedeutet auch das Aus für zahlreiche Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums. Deren Aufhebung mit Ende Juni wurde am Donnerstagabend im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Davon umfasst ist unter anderem die Meldepflicht einer SARS-CoV-2-Infektion und die damit verbundene Verkehrsbeschränkung.
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Corona-Verordnungen
  (Update)

Covid-Hilfen: 1,1 Mrd. Euro an Förderungen auf dem Prüfstand

Die milliardenschweren Covid-Hilfen für Unternehmen sorgen weiterhin für Ungereimtheiten. Von den ausbezahlten Subventionen wackeln 1,062 Mrd. Euro, berichten die „OÖN“ mit Verweis auf eine parlamentarische Anfrage der NEOS an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Auslöser sei das EU-Beihilfenrecht, wonach Förderungen nur pro Unternehmensverbund und nicht für einzelne Standorte vergeben werden dürften.
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Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen

Maskenpflicht bei Arzt & Co. beendet

Ab Montag, dem 1. Mai, endet ein Teil der noch bestehenden Corona-Regeln. Damit ist die bis zuletzt geltende Maskenpflicht auch in vulnerablen Bereichen wie Spitälern, Alten- und Pflegeheimen und in Arztpraxen Geschichte. Auch die sogenannte Risikogruppenfreistellung läuft aus. Ende Juni gehört dann auch die Meldepflicht bei einer Covid-Erkrankung der Vergangenheit an.
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Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen

USA heben Corona-Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf

Menschen, die mit dem Flugzeug in die USA reisen, brauchen bald keinen Corona-Impfnachweis mehr. Die US-Regierung teilte am Montag mit, sie werde mit dem Auslaufen weiterreichender Corona-Notstandsregelungen am 11. Mai auch die Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland aufheben. Seit rund eineinhalb Jahren dürfen Ausländer nur nach einer vollständigen Impfung gegen das Coronavirus mit international anerkannten Präparaten in die USA einreisen.
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Corona-Verordnungen
  (Update)

Deutschland

Ärztepräsident für Masken-Ende im Gesundheitswesen - Minister hält dagegen

Nachdem der Präsident der deutschen Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, für ein Ende der gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen plädiert hat, hält der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach dagegen: Der SPD-Politiker verwies am Dienstag im TV-Sender Welt darauf, besonders vulnerable Menschen gut zu schützen. Daher bleibe es bei der Maskenpflicht in Praxen und Kliniken, auch wenn sie in Fernzügen zum 2. Februar ausgesetzt werde, machte Lauterbach deutlich.
 
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Corona-Verordnungen
Online-Diskussion

Vertrauen größter Einflussfaktor für Impfbereitschaft

Am Anfang folgten viele Länder im Kampf gegen die Pandemie noch einer Linie, mittlerweile gehen viele ihren eigenen Weg, oft auch ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Wie sich das auf die Impfraten auswirkt und über die Rolle von Vertrauen, diskutierten Experten aus Dänemark, Portugal, Bulgarien, Rumänien, Russland und der Slowakei am Donnerstag bei einem Online-Panel.
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Corona-Verordnungen
  (Update)

Corona-Pandemie

Delta sorgt vielerorts für neue Rekord-Infektionen

Die Zahl der innerhalb eines Tages gemeldeten Corona-Infektionen in Schottland ist auf den bisher höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Israel vermeldet erstmals seit Mitte Jänner mehr als 10.000 Corona-Neuinfektionen. Australien hat am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 1.000 inländische Corona-Neuansteckungen binnen eines Tages gemeldet. Die Delta-Variante sorgt vielerorts für Rekord-Neuansteckungen. Auch Norwegen verzeichnete am Donnerstag die höchste Zahl an Neuinfektionen seit Pandemie-Beginn.