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Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demos ab hundert Teilnehmern

Nach den umstrittenen Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen vom Wochenende hat Berlin eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern beschlossen. Die Entscheidung traf der Berliner Senat in seiner Sitzung am Dienstag. Bei den Kundgebungen mit zehntausenden Menschen waren die Abstandsregelungen vielerorts nicht eingehalten worden.

red/Agenturen

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte daraufhin bereits am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an, dem Senat gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) eine Maskenpflicht vorzuschlagen und die Infektionsschutzverordnung entsprechend zu ändern. Die Rechtsänderung sei „ein wichtiges Signal“ an die Demoveranstalter, sagte er.

Am Samstag hatten bei mehreren Veranstaltungen bis zu 38.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Eine Demo mit 18.000 Menschen musste aufgelöst werden, weil die Mindestabstände nicht eingehalten wurden und der Versuch scheiterte, dort als Auflage eine Maskenpflicht zu verfügen. Vorab durch die Versammlungsbehörde wegen des Infektionsschutzes verhängte Demonstrations- und Kundgebungsverbote waren gerichtlich wieder aufgehoben worden.

Spahn: Inzwischen mehr Wissen für gezielte Corona-Maßnahmen

Unterdessen erklärte Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn er sehe inzwischen bessere Voraussetzungen für gezielte Gegenmaßnahmen bei steigenden Corona-Infektionszahlen als noch im Frühjahr. Es gehe jeden Tag um die richtige Balance zwischen Gesundheitsschutz sowie Alltag und Freiheit, sagte der CDU-Politiker am Rande eines Klinikbesuchs am Dienstag in Bochum. „Wir können heute diese Abwägungsentscheidung zwischen Schutz und Alltag besser treffen, weil wir mehr wissen, weil wir mehr Erfahrung haben.“

Spahn verteidigte es zugleich, dass im März mit dem damaligen Wissen und der damaligen Infektionsdynamik weitgehende Eindämmungsmaßnahmen im öffentlichen Leben verhängt worden waren. Nun, Anfang September, wisse man aber, „wie wir gut etwa im Einzelhandel im Regelbetrieb damit umgehen können, vor allem wenn wir Masken tragen und Abstand halten, ohne dass es zu Einschränkungen kommt“.

Spahn betonte, generell bleibe es richtig, dass Abstand, Hygiene und Alltagsmasken die „besten Waffen“ und vergleichsweise milde Maßnahmen im Kampf gegen das Virus seien.

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