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Coronavirus

EU-Kommission: Schutzbekleidung vorrangig an Ärzte

Mit Blick auf in der Corona-Krise stark nachgefragte medizinische Schutzbekleidung hat die EU-Kommission betont, dass diese vor allem in Krankenhäusern und anderen Versorgungszentren benötigt wird. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte deutschen Medien (Montagsausgaben), dass Schutzausrüstung vorrangig an Beschäftigte im Gesundheitswesen ausgegeben werden sollte.

red/Agenturen

Die „heldenhaften Frauen und Männer in der gesamten EU, die von kranken Personen umgeben sind und Tag und Nacht arbeiten, um Leben zu retten“, benötigten Atemschutzmasken und andere Schutzartikel besonders dringend. Die Verwendung von Gesichtsmasken verringere das Risiko, dass bereits infizierte Personen das Virus auf andere übertragen, betonte Kyriakides. „Es gibt jedoch keine Sicherheit, dass das Tragen einer Maske auf der Straße irgendjemanden davor schützt, infiziert zu werden“, fügte sie hinzu.

Das von der EU-Kommission eingeleitete gemeinsame Beschaffungsverfahren der Mitgliedstaaten für medizinische Schutzausrüstung sei erfolgreich angelaufen, sagte Kyriakides. Vergangene Woche habe die EU Angebote von Unternehmen für wichtige Gegenstände wie Masken, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, Operationsmasken und Overalls erhalten. „Bei einigen Artikeln übertrafen die Angebote sogar die Anfragen der Mitgliedstaaten“, berichtete sie.

Die EU-Kommission sei sich der „Dringlichkeit“ bei der Beschaffung der Schutzartikel „voll bewusst“, betonte Kyriakides. „Wir arbeiten rund um die Uhr, um sicherzustellen, dass die Ausrüstung so schnell wie möglich geliefert werden kann.“

Appell der EU wegen Schutzmaßnahmen 

Kurz zuvor hatte Kyriakides einen Appell an die Bürger in ganz Europa gerichtet, bei den Schutzmaßnahmen vor einer Corona-Infektion nicht nachzulassen. Der effizienteste Schutz sei, Kontakte mit anderen zu vermeiden und zu Hause zu bleiben, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides deutschen Medien.

„Ich möchte wirklich alle Bürger in ganz Europa dringend auffordern, solche Anweisungen äußerst ernst zu nehmen“, sagte Kyriakides. „Zuhause bleiben heißt Leben retten“. Zugleich lobte die EU-Kommissarin das Verhalten der Bürger in Europa hätten angesichts der Corona-Krise. Sie hätten „enormen Mut und Stärke gezeigt“. Wann die Krise überstanden sein werde, lasse sich aber noch nicht genau sagen. Es gebe noch immer nicht genügend wissenschaftliche Erkenntnisse darüber, wie leicht sich das Virus unter Menschen verbreite. Die Zusammenarbeit EU-Mitgliedstaaten müsse noch besser werden. „Alle europäischen Länder sind betroffen und alle brauchen gegenseitige Unterstützung“, betonte Kyriakides.

37 Mrd. Euro aus EU-Fonds für Investment-Initiative

Die EU-Länder stellen 37 Milliarden Euro an EU-Kohäsionsgeldern für die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und kleinere und mittlere Unternehmen zur Verfügung. Der EU-Rat habe am Montag der sogenannten „Corona Response Investment Initiative“ zugestimmt, wie am Montag aus einer offiziellen Mitteilung hervorging.

Es handelt sich dabei allerdings nicht um frisches Geld, sondern um bisher nicht abgerufene Posten im EU-Haushalt. Acht Mrd. Euro stammen aus EU-Strukturfonds aus dem Jahr 2019 und waren bereits an die Mitgliedstaaten ausgezahlt worden. Die restlichen Milliarden stammen aus EU-Fonds, die für das Jahr 2020 eingeplant waren.

Ausgaben, die von den EU-Mitgliedern ab dem 1. Februar 2020 getätigt wurden, um „Leben zu retten und Bürger zu schützen“, könnten damit abgedeckt werden. Auch mehr Flexibilität soll es hinsichtlich von Transfers zwischen Kohäsionsprogrammen geben, um die Ressourcen dorthin verlagern zu können, wo sie am meisten gebraucht werden, teilte der EU-Rat mit.

Zweitens beschloss der EU-Rat am Montag die Öffnung des EU-Solidaritätsfonds für Notfälle im Bereich öffentliche Gesundheit. Die beiden EU-Rechtsakte werden am 1. April in Kraft treten.

Brussels - ECBerlaymont
Von einer gemeinsame Antwort der EU-Staaten auf die erwartete schwere Wirtschaftskrise als Folge der Covid-19-Pandemie sind die Mitgliedsstaaten noch weit entfernt.
Europäische Kommission/Mauro Bottaro