Coronavirus 

EU-Kommission streicht Zoll und Steuern auf medizinische Ausrüstung

Die EU-Kommission verzichtet auf Bitten der EU-Staaten und Großbritanniens vorübergehend auf Zollbestimmungen und Mehrwertsteuer für importierte Medizingüter und Schutzausrüstung zum Kampf gegen das Coronavirus. Dies betreffe unter anderem Gesichtsmasken, Virustests und Beatmungsgeräte. Die Ausnahme soll rückwirkend vom 30. Jänner für sechs Monate gelten. Eine Verlängerung ist möglich.

red/Agenturen
„In dieser Notsituation müssen wir sehr pragmatisch handeln", sagte Präsidentin Ursula von der Leyen.

Um in der Corona-Krise den Preisdruck auf medizinische Ausrüstung zu mindern, streicht die EU-Kommission bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern vorläufig Steuern und Abgaben. „In dieser Notsituation müssen wir sehr pragmatisch handeln", sagte Präsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in einem Video auf Twitter. Die Regel sei zunächst auf vier Monate ausgelegt, könne aber verlängert werden.

In der Krise bräuchten Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern besonders viele Beatmungsgeräte, Masken oder Handschuhe. Dadurch würden diese Produkte teurer. „Deshalb haben wir uns heute entschlossen, für einige Zeit Steuern und Abgaben auszusetzen“, sagte die deutsche Politikerin. Dies betreffe die Einfuhr von Medizinprodukten und medizinischem Gerät aus Ländern außerhalb der EU. „Dadurch wird importierte Schutzausrüstung günstiger.“

Als Beispiel nannte von der Leyen Gesichtsmasken aus China. Darauf fielen normalerweise Zollgebühren in Höhe von 12 Prozent an, hinzu kämen – in Italien etwa 22 Prozent – Mehrwertsteuern. Somit seien diese Schutzmasken künftig ein Drittel günstiger.

The Berlaymont Building, headquarters of the EC, with European Flags
Mit kleinen abgesprochenen Schritten aus der Corona-Krise - so empfiehlt es die EU-Kommission.
Europäische Kommission/Mauro Bottaro