Coronavirus

Grenzöffnung - EU-Kommission will gemeinsame Kriterien

Die EU-Kommission hat einen Vier-Punkte-Plan für besser abgestimmte Reisebeschränkungen in Europa wegen der Coronakrise vorgelegt. Die Behörde empfahl den EU-Mitgliedstaaten am Freitag „gemeinsame Kriterien und Schwellenwerte“ für Reisebeschränkungen.

red/Agenturen

Darüber hinaus sollte es demnach ein Farbcode-System zur Kennzeichnung von Risikogebieten sowie einen gemeinsamen Rahmen für Auflagen für Reisende wie Tests oder Quarantäne geben. Und schließlich müsse eine „klare und rechtzeitige Information“ der Öffentlichkeit erfolgen.

Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die EU-Staaten derzeit sehr unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen Covid-19 vor. So warnt etwa Österreich vor Reisen nach Kroatien, Deutschland stuft Kroatien nur in Teilen als Risikogebiet ein. Ungarn hat unter Berufung auf Corona sogar generell die Einreise untersagt. Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.

Die Freizügigkeit sei eine der greifbarsten Errungenschaften der EU, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Video. Gleichzeitig sei es in der Corona-Krise sehr wichtig, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Die Bürger seien aber „oft verwirrt“ von den von Land zu Land unterschiedlichen und sich schnell ändernden Reisebeschränkungen. „Wir müssen für mehr Klarheit und Berechenbarkeit sorgen.“

Von der Leyen: „Jede Woche aktualisierte Karte“

Wie von der Leyen ausführte, soll die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC dazu „jede Woche eine aktualisierte Karte herausgeben“, auf denen die nationalen Maßnahmen gekennzeichnet sind. Regionen würden dabei je nach Lage grün, orange oder rot dargestellt.

Die Kommission plädiert demnach dafür, auch Reisenden aus roten Zonen mit hohen Infektionszahlen die Einreise innerhalb der EU nicht zu verweigern. „Stattdessen empfehlen wir den Regierungen, auf Tests oder Quarantäne zurückzugreifen“, sagte von der Leyen. Tests sollten dabei „die bevorzugte Option sein, um den Menschen das Reisen zu erleichtern.“

Inwieweit die Vorschläge der Kommission nun aufgegriffen werden, hängt von den Mitgliedstaaten ab. Denn die Gesundheitspolitik und Einreisebeschränkungen sind nationale Kompetenzen.

Quarantäne für Reisende soll verkürzt werden

Generell will die Europäische Union die Quarantäne für Reisende aus Risikogebieten verkürzen. Die EU-Gesundheitsminister der Mitgliedsstaaten hätten sich auf eine Quarantäne-Zeit von mindestens zehn Tagen statt der bisher 14 Tage verständigt, sagte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag nach einer Konferenz der Minister unter seinem Vorsitz.

Es müsse noch debattiert werden, ob man die Zeit mit einem negativen Test auf fünf Tage verkürzen können. Er könne sich gut vorstellen, dass Deutschland nach einer Abstimmung mit den Bundesländern die zehntägige Frist übernehme. Sollte ein negativer Corona-Test vorgewiesen werden können, werde Deutschland auch eine Frist von fünf Tage prüfen. Spahn sagte aber, andere EU-Staaten seien vorsichtiger und wollten weiter eine Quarantäne von mehr als zehn Tagen.

Als Risikogebiete sind große Teile der Welt und auch Europas eingestuft. Dazu gehören ganz Spanien mit den Urlaubsgebieten der Balearen und Kanaren sowie Regionen auf dem Balkan.

Weiter erwäge die EU, die Mittel von 2,15 Milliarden Euro für den gemeinsamen Kauf von Impfstoffen aufzustocken, sagte Spahn. Er sprach von bis zu 750 Millionen Euro. Deutschland sei bereit, seinen Anteil daran zu tragen. Er verwies darauf, dass bereits ein Vertrag für ein späteren Impfstoff mit der Firma AstraZeneca geschlossen worden sei. Sieben Verträge mit weiteren Firmen und unterschiedlichen Technologien seien in den nächsten Wochen und Monaten geplant. Damit sollten Entwicklung und Produktion mit vorfinanziert werden. „Das Ziel ist, wenn es einen Impfstoff gibt, soll er für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger gleichermaßen fair zugänglich sein.“

 

 

„Wir müssen für mehr Klarheit und Berechenbarkeit sorgen.“ Ursula von der Leyen