Kurz sieht „Licht am Ende des Tunnels"

Optimismus und Durchhalteparolen hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Bilanz- und Ausblick-Rede am Freitag im Bundeskanzleramt versprüht. „Es gibt schön langsam Licht am Ende des Tunnels“, sagte Kurz und kündigte sowohl ein wirtschaftliches als auch gesellschaftliches Comeback des Landes an. Er skizzierte in einer halbstündigen Ansprache, wie die Regierung das bewerkstelligen will.

red/Agenturen

So sollen Jobs im Bereich Pflege und Digitalisierung geschaffen werden und Offensiven für den Kauf heimischer Produkte und für Unternehmensgründungen gestartet werden. Für das Home-Office sollen arbeitsrechtliche Regelungen geschaffen werden und Schulen schneller digitalisiert werden. Die Probleme mit der Gesetzgebung rund um das Corona-Krisenmanagement sprach der Kanzler von sich aus nicht an, auf Fragen zu diesem Thema versprach er eine bessere Einbindung des Parlaments und nahm das hauptverantwortliche Gesundheitsministerium in Schutz.

Am Beginn der Pandemie hatte Kurz eine Reparatur der eilig beschlossenen Covid-Gesetze- und Verordnungen, die teilweise nicht verfassungskonform waren für nicht notwendig befunden, weil diese nur vorübergehend in Kraft seien. Inzwischen hat der Verfassungsgerichtshof etliche Verordnungen aufgehoben und auch bevorstehende Novellierungen dürften problematisch sein.

Kurz stellte sich am Freitag hinter das verantwortliche Gesundheitsministerium. Dieses sei bemüht, eine solide gesetzliche Basis zu schaffen. „Wir gehen auf die Kritik ein“, sagte der Kanzler und kündigte eine stärkere Einbindung des Parlaments ein. Auch beim Grenz-Chaos in Kärnten, das infolge einer Verordnung des Gesundheitsministeriums vergangenes Wochenende entstanden war, sah Kurz die Schuld bei den örtlichen Behörden und weniger beim Ministerium.“

Das Jahr 2020 war bisher ein herausforderndes und in jeglicher Hinsicht noch nie da gewesenes Jahr, ein Jahr, das uns allen schon bisher viel abverlangt hat. Aber die gute Nachricht ist: Es gibt schön langsam Licht am Ende des Tunnels“, versprühte Kurz Optimismus. Es sei aus heutige Sicht sehr wahrscheinlich, „dass wir bereits nächsten Sommer zu unserer gewohnten Normalität zurückkehren werden können“. Fortschritte in der Entwicklung von Schutzimpfungen und Behandlungen sowie immer schnellere Testmethoden sollten dies möglich machen, sagte Kurz. Er schloss auf Nachfragen einen neuerlichen Lockdown zwar nicht explizit aus, aber er sagte, dass „wir alles tun, um das zu verhindern.

Schwerpunkte in Bereichen Digitalisierung und Pflege

„In den nächsten Monaten liege „noch eine herausfordernde Zeit vor uns (...) Es werden Wellenbewegungen sein, mit Erfolgen und Rückschlägen, mit Verschärfungen und Lockerungen.“ Er appellierte daher an die Bevölkerung, auch diesen Herbst und Winter „so diszipliniert wie möglich“ zu bleiben.

Auch wenn die vergangenen Monate sehr hart gewesen seien, sei Österreich bisher gut durch diese Krise gekommen, bilanzierte der Kanzler. Nun will er die Lehren aus der Krise ziehen und das wirtschaftliche Comeback einleiten. „Dieses Jahr werden wir knapp sieben Prozent unserer Wirtschaftskraft einbüßen. Aber wir können uns sicher sein: Nächstes Jahr kehrt das Wachstum zurück und unser Comeback wird beginnen“, so Kurz. Damit dies gelingt, wolle die Regierung die Attraktivität des Standortes stärken und so viele Menschen wie möglich, die aktuell arbeitslos sind, in Zukunftsbranchen vermitteln.

Kurz verspricht Sicherheit bei erwarteter Impfung

Die Schwerpunkte werden in den Bereichen Digitalisierung und Pflege sein, wo besonderes Potenzial bestehe. Darüber hinaus soll es ein Gründerpaket geben mit einer neuen Körperschaftsform, die rasche und unbürokratische Gründung sowie Beteiligung von Mitarbeitern ermöglichen soll. Weiters sollen die Sozialpartner Vorschläge für eine verbesserte gesetzliche Grundlage für das Home-Office erarbeiten und eine Offensive für den Kauf heimischer Produkte gestartet werden.

Als weiteren Schwerpunkt nannte Kurz die Bildung. Home-Schoolings habe gezeigt, dass Schulen schneller digitalisiert werden müssten und „Brennpunktschulen“ mehr Unterstützung brauchen.

Sollte in Österreich ein Corona-Impfstoff zugelassen werden, werde dieser sicher sein. Das sagte am Freitag Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), um verunsicherten Menschen die Angst zu nehmen. "Ich garantiere, dass die österreichischen Behörden nur einen Impfstoff zulassen werden, der erprobt ist." Er bekräftigte, dass es "keine Impfpflicht geben wird". "Wer sich nicht impfen möchte, muss es nicht tun."

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Bundeskanzler PK März 2020 zu Coronavirus
Laut Kanzler Sebastian Kurz handle es sich um "Enschränkungen, die wehtun, aber notwendig sind".
BKA / Andy Wenzel