ÖGK

Lösung für Behandlung von Strafgefangenen in Arbeit

Das Sozialministerium hat am Dienstagnachmittag betont, dass eine Lösung für die Finanzierung der medizinischen Behandlung von Strafgefangenen in Arbeit sei. Die von Arbeitnehmervertretern genannte Summe von einer Milliarde Euro jährlich wurde korrigiert. Nach einer Anfragebeantwortung hat das Justizministerium 2018 für 19.951 Insassen in Justizanstalten rund 94,6 Mio. Euro ausgegeben.

red/Agenturen

Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass derzeit gemeinsam mit dem Justizressort mögliche Lösungsvorschläge für die Finanzierung der Behandlung von Strafgefangenen geprüft werden. „Es wird geklärt, wie ein zukünftiges Finanzierungsmodell aussehen kann. Ob die Finanzierung über die Krankenversicherung abgewickelt wird, ist noch offen. Wie im Regierungsübereinkommen festgehalten, werden aktuell auch alternative Finanzierungsmodelle geprüft. Ziel ist jedenfalls, eine kostengünstige und bestmögliche Lösung für alle Beteiligten zu erreichen", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.

Der Arbeitnehmerobmann in der ÖGK, Andreas Huss, widersprach unterdessen ÖGK-Obmann Bernhard Wurzer, dass die ÖGK einen „Rucksack" übernommen habe. Die ÖGK habe von den Gebietskrankenkassen keine Schulden, sondern Rücklagen von 1,47 Milliarden Euro übernommen, betonte Huss.