Coronavirus

SPÖ ortet nach Ministerrat ein Ampel-Ausweichspiel

SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher stellte nach dem Ministerart per Aussendung fest, dass die „schwarz-grüne Showpolitik“ weiter gehe. Er sei nach den Pressestatements enttäuscht: „Ein lange Liste an Empfehlungen für die Bevölkerung - warum müssen dazu Kanzler und drei Minister auftreten?“ - Enttäuschung von der FPÖ und Verärgerung seitens der NEOS waren die weiteren Reaktionen.

red/Agenturen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hätte diese Empfehlungen gestern, Dienstag, in seiner „Erklärung“ bekannt geben können, so Kucher. Bezüglich der Corona-Ampel, die am Freitag ihre Premiere hat, stellte er ein Ausweichspiel fest, zudem hätte sie seiner Meinung nach vor den Lockerungen im Sommer in Betrieb gehen sollen. Zwei Tage vor „ihrem überfälligen Einsatz“ erinnere man nun aber sich plötzlich, dass die gesetzlichen Grundlagen für ihren Einsatz noch fehlen würden.

Ebenfalls enttäuscht war FPÖ-Chef Norbert Hofer: Konkrete Aussagen - vor allem in Bezug auf die Corona-Ampel - habe er sich laut Aussendung erwartet. „Die Regierungsspitze schlüpft immer mehr in die Rolle von Zeitdieben - sie redet viel, ohne dabei aber auch etwas zu sagen“, kritisierte Hofer. Zwei Tage vor Inkrafttreten des Corona-Ampelsystems kenne sich „in diesem Durcheinander“ niemand aus. Zudem ortete der FPÖ-Chef Dissonanzen zwischen den Regierungsparteien, die spürbar seien und nannte als Beispiel einen „Schlagabtausch zwischen dem grünen Gesundheitsministerium und dem ÖVP-geführten Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes“ um den Begutachtungsentwurf zum Covid-19-Maßnahmengesetz.

Nachdem Vize-Klubobmann der NEOS, Gerald Loacker nach den „Erklärungen“ von Kurz am Freitag und Anschober bereits am Dienstag „gegensätzliche und verwirrende Signale“ wahrgenommen hatte, sei er nach dem heutigen Ministerrat nun „verärgert“ über diese Kombination: „Die Bevölkerung hat sich Klarheit und verständliche Maßnahmen verdient“, sagte Loacker in einem Statement. Bei der Pressekonferenz habe er den Neuigkeitswert vermisst, die heutigen Empfehlungen hätte man „bei den zahlreichen Erklärungen und Medienauftritten“ der vergangenen Tage bekanntgeben können. Zudem vermisse er ein leicht verständliches Ampelsystem.

 

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