Die Expertin vermutete hinter den Schwankungen bei den hohen Zahlen der vergangenen Jahre vielmehr Änderungen im Nutzungsverhalten von jenen Personen, die besonders viele Fälle einmelden. Genau sagen lasse sich das aber nicht, da die Meldungen an Stopline anonym erfolgen, erläuterte Schloßbauer am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien. Der rasante Anstieg in den Jahren 2020 (26.992 Meldungen) und 2021 war von der Organisation im Vorjahr aber auch auf den steigenden Internetkonsum in der Coronapandemie zurückgeführt worden.
Von den 4.048 von der Stopline als illegal eingestuften Meldungen betrafen 4.021 Fälle sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und 27 nationalsozialistische Wiederbetätigung. „Die Diskrepanz ist groß“, erläuterte Schloßbauer zu diesem aus früheren Jahresberichten bekannten Trend. „Ich kann das nur zurückführen auf größeres Unrechtsbewusstsein, was Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger angeht“, sagte sie. Meldungen zu möglichen NS-Inhalten betreffen zudem teilweise den Straftatbestand der Verhetzung, „dafür sind wir nicht zuständig“, sagte Schloßbauer.
Mit 3.221 die meisten tatsächlich illegalen Inhalte fanden sich auf klassischen Seiten im World Wide Web, berichtete Schloßbauer. Nur zwei Fälle betrafen die Video-Plattform YouTube und sechs weitere Soziale Medien, das ist laut der Stopline-Projektleiterin deshalb, weil hier die Betreiber „sehr, sehr schnell reagieren“, wenn illegale Inhalte auftauchen und diese entfernen. 819 Fälle lagen im Darknet, was die Verfolgung erschwert. Es sei praktisch nicht möglich, das Ursprungsland herauszufinden, betonte Schloßbauer. Bei den nachvollziehbaren Servern wurden 1.004 Fälle in den USA identifiziert und 919 in der EU, darunter die Niederlande als negativer Spitzenreiter mit 457 illegalen Inhalten auf in diesem Land gehosteten Seiten.
Procedere nach Meldung
Nach einer anonymen Meldung via stopline.at prüfen zwei geschulte, langjährige Mitarbeiterinnen, ob der Inhalt rechtlich relevant ist und wo dieser ins Internet gestellt wurde. Dann wird der jeweilige Internet Service Provider informiert und, wenn Seiten aus Österreich betroffen sind, üblicherweise innerhalb eines Werktags eine Löschung durchgeführt. Löschen sei besser als sperren, „nur dann ist effektiver Opferschutz gewährleistet“, betonte Stefan Ebenberger, Generalsekretär der Internet Service Providers Austria (ISPA).
Stopline informiert außerdem die Polizei über die illegalen Inhalte, die weitere Ermittlungen einleitet. 99 Prozent der in Österreich gemeldeten Fälle betreffen allerdings das Ausland. Hier meldet Stopline die Inhalte über das Netzwerk INHOPE an eine der rund 50 Partnerorganisationen aus anderen Ländern weiter. Auch international wird der Großteil der gesetzwidrigen Inhalte (60 Prozent) innerhalb von drei Tagen gelöscht, berichtete Schloßbauer.
„Auch für das heurige Jahr rechnen wir wieder mit einem sehr, sehr hohen Meldungseingang“, sagte die Stopline-Projektleiterin. Laut der Webseite wurden von Jahresbeginn bis Mittwoch 18.655 Hinweise abgegeben. Davon waren 5.277 bisher tatsächlich illegal, also bereits mehr als im gesamten Vorjahr.
