Millionenbetrug in Vorarlberg
Im Fall des mutmaßlichen Millionenbetrugs im Umfeld von Siemens, in den unter anderem die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) involviert ist, hat die KHBG nun externe Prüfer beauftragt. "Oberstes Ziel ist es, das Betrugssystem gesamthaft zu erfassen und auf rechtlichem Wege volle Entschädigung für den entstandenen finanziellen Schaden zu erwirken", so KHBG-Direktor Gerald Fleisch am Freitagnachmittag nach einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung.
Die externen Prüfer sollen vor allem das Interne Kontrollsystem (IKS) mit Fokus auf den Baubereich unter die Lupe nehmen. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Verdachts habe es eine interne Kontrolle der Abrechnungssysteme gegeben, die keine Funktionsfehler zutage gebracht habe. Weiters habe man eine interne Task Force zur Aufarbeitung gegründet. Man wolle das Bewusstsein für das bereits bestehende Hinweisgebersystem schärfen, denn oft würden Mitarbeitende lange vor dem Management auf Missstände aufmerksam.
Die KHBG hat außerdem ihre Rechtsberatung verstärkt: Man habe inzwischen mehrere Anwälte mit dem Fall betraut, darunter eine Kanzlei aus Wien. Über die Rechtsvertreter habe man sich an Siemens gewandt, Ziel bleibe die vollständige Schadloshaltung der KHBG. Gleichzeitig habe die Fortführung der Bauagenden oberste Priorität, betonte Fleisch in der Aussendung.
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch führt derzeit sechs Personen als Beschuldigte, die teilweise geständig sein sollen. Vier Personen sitzen in Untersuchungshaft, darunter zwei Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Gegen einen pensionierten KHBG-Mitarbeiter wird auf freiem Fuß ermittelt. Ein Mann aus der Bauwirtschaft hat sich in der Causa selbst angezeigt und kooperiert mit den Behörden. Dass weitere Beschuldigte und Geschädigte hinzukommen, sei nicht auszuschließen, so eine Sprecherin am Freitag. Man gehe von langwierigen Ermittlungen aus. Die Beschuldigten sollen durch überhöhte Rechnungen einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben.