Gesellschaft

Behindertenpolitik

Behinderte: Kritische Prüfung Österreichs durch UN-Fachausschuss

Der UN-Fachausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am Mittwoch in Genf die zweitägige Prüfung der österreichischen Behindertenpolitik abgeschlossen. Der Unabhängige Monitoringausschuss erklärte im Anschluss, während der Prüfung habe es seitens der UN u.a. „massive Kritik zum Bereich Bildung gehagelt“. Man erwarte „sehr stark formulierte Empfehlungen“, sagte eine Sprecherin des Monitoringausschusses gegenüber der APA.

Selbstbestimmungsgesetz

Deutschland vereinfacht Änderung von Eintrag zu Geschlecht und Namen

Die deutsche Regierung erleichtert die Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrags. Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett nach Regierungsangaben beschlossener Gesetzesentwurf sieht vor, dass künftig eine Erklärung der Antragsteller ausreichen soll, dass sie sich der Bedeutung des Vorgangs bewusst sind. Die bisher nötige Vorlage eines ärztlichen Attests oder eines gerichtlichen Gutachtens entfällt laut Gesetzesentwurf, der noch vom Bundestag beschlossen werden muss.

Kitzloch Ischgl
Ischgl

Vom ersten Coronafall bis zu Entscheidungen der Justiz

Die Causa Ischgl ist eine fast Neverending Story. Seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie in Österreich beherrschte der Tiroler Tourismus-Hotspot oft die Schlagzeilen. Den Anfang markierte die Apres-Ski-Bar „Kitzloch“ und deren infizierter Barkeeper, es folgte eine Quarantäne für das Paznauntal. Die Justiz startete strafrechtliche Ermittlungen, die eingestellt wurden. Auch zivilrechtliche Klagen wurden nach einem Entscheid des Obersten Gerichtshofs (OGH) zurückgezogen.

Deutschland

Freie Wahl des Geschlechts: das deutsche Selbstbestimmungsgesetz

Es war ein zäher Kampf, doch künftig soll jeder Mensch in Deutschland seinen eigenen Geschlechtseintrag und Vornamen selbst festlegen und ändern können. Das Bundeskabinett in Berlin hat dazu das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz in die Wege geleitet. Aber was bedeutet das alles eigentlich? Vorweg: Das Gesetz richtet sich laut Familien- und Justizministerium an transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen.

Gerichtssache

Klagenfurter Zahnarzt wieder in Graz vor Gericht

Ein Klagenfurter Zahnarzt, dem teils schwerer gewerbsmäßiger Betrug und Körperverletzung vorgeworfen wird, steht seit Mittwoch wieder im Grazer Straflandesgericht vor dem Richter. Eine Diversion vom November 2021 war vom OLG Graz aufgehoben worden. Nun muss der Prozess wieder neu aufgenommen werden, wobei es am Mittwoch aber noch kein Urteil gab. Es war nur der Auftakt zu einem umfangreichen Beweisverfahren. Weitere Verhandlungstermine werden somit folgen.

Kleinkind schaut auf Smartphonebildschirm
Digitalisierung

Smartphone, iPads und Bildschirme für Kinder oft ungesund

Laut einer Studie nutzen 81 Prozent der Drei- bis Sechsjährigen täglich das Internet, Tendenz steigend, berichtete Safer-Internet-Trainerin Marietheres van Veen am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien. Und die gesundheitlichen Folgen einer zu langen Nutzungszeit von Smartphone, iPad und Bildschirm sind beträchtlich: Kurzsichtigkeit, Haltungsschäden und Reizüberflutung drohen. Das Gegensteuern kann für Eltern und deren Vorbildfunktion durchaus eine Herausforderung sein.

Drogensucht

Weniger Drogentote in Schottland - aber die meisten in Europa

Die Zahl der Drogentoten in Schottland ist auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen, bleibt aber anteilig zur Bevölkerung mit Abstand in Europa am höchsten. 2022 seien in dem britischen Landesteil 1.051 Menschen durch Drogenmissbrauch gestorben und damit 279 weniger als im Vorjahr, teilte das Statistikamt National Records of Scotland (NRS) am Dienstag mit. Allerdings seien Drogentote noch immer deutlich häufiger als vor zwei Jahrzehnten.

Unterdosierte Krebsmedikamente - Deutscher Apotheker scheitert in Karlsruhe

Ein wegen gepanschter Krebsmedikamente zu zwölf Jahren Haft und lebenslangem Berufsverbot verurteilter Apotheker aus Nordrhein-Westfalen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm diese nach Angaben vom Dienstag nicht zur Entscheidung an. Die dritte Kammer des Zweiten Senats in Karlsruhe sah keine Grundrechtsverletzung. (Az. 2 BvR 1373/20)

Zahl der tödlichen Badeunfälle in Österreich steigt stark

Die Zahl der tödlichen Badeunfälle in Österreich ist weiter stark im Steigen begriffen. Laut Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) sind seit Jahresbeginn 41 Menschen gestorben, allein im Juli und August bis zum gestrigen Montag waren es 22 Badetote. Das KFV zählte dafür die bisher veröffentlichten APA-Meldungen über tödliche Badeunfälle, ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Zuerst hatte die „Kronen Zeitung“ darüber berichtet.

Verhütungsspirale

Defekte Verhütungsspirale: OGH hob Urteil gegen Schadenersatz auf

In einem Amtshaftungsverfahren gegen die Republik Österreich um fehlerhafte Verhütungsspiralen der Firma Eurogine hat der Oberste Gerichtshof (OGH) laut Verbraucherschutzverein (VSV) die Möglichkeit auf Schadenersatz in Aussicht gestellt. Der VSV sieht Hoffnung, dass auch bei ungewollter Schwangerschaft Schadenersatz erkämpft werden könnte. Der OGH hat den Fall an das Berufungsgericht zurückverwiesen, um Grundsatzfragen zu klären.

Teillegalisierung

Cannabis in Deutschland: Kontrollen im österreichischen Grenzbereich

Nach dem Gesetzesentwurf zur Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland plant die österreichische Polizei für das Inkrafttreten verstärkte Kontrollen an der Grenze zum Nachbarland. Es sei mit grenzüberschreitendem Handel, aber auch mit suchtgiftbeeinträchtigten Lenkern zu rechnen. Deshalb „werden im Grenzbereich verstärkt kriminalpolizeilichen Maßnahmen sowie Verkehrskontrollen durchgeführt“, bestätigte das Innenministerium der APA am Donnerstag einen Bericht von Puls 24.

Neue Plattform

Tourismus soll nachhaltiger werden

Nachhaltigkeit ist ein Zeichen der Zeit, aber ein dehnbarer Begriff, auch im Tourismus. Doch künftig wird kein Betrieb ohne Daten zu seinen Standards betreffend Umwelt, Soziales und Unternehmensführung (ESG) auskommen - sei es für Gäste und Personal, die das erwarten, oder für die kreditgebenden Banken, die darauf laut EU-Vorgaben achten müssen. Die Kontrollbank stellt nun eine Plattform mit Fragebögen zur Verfügung, die als Leitfaden dienen können.

Land Berge Natur
Umfrage

Landbewohner mit Lebensqualität zufriedener als Stadtbewohner

Landbewohner sind mit der Lebensqualität an ihrem Wohnort zufriedener als Stadtbewohner. Während sich laut einer Umfrage des Gallup-Instituts in ländlichen Gebieten 91 Prozent zufrieden zeigten, waren es in städtischen Gebieten nur 84 Prozent. „Neben der Nähe zur Natur spielen hier vermutlich auch das Gefühl der Sicherheit und das leistbare Wohnen eine Rolle“, resümierte die Leiterin des Österreichischen Gallup-Instituts Andrea Fronaschütz in einer Pressemitteilung.

Geburtenrate

Britische Statistik: So wenige Babys geboren wie seit 20 Jahren nicht

In England und Wales sind zuletzt so wenige Babys geboren worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Im vergangenen Jahr kamen 605.479 Kinder lebend zur Welt, wie die Statistikbehörde ONS am Donnerstag mitteilte. Die Zahl sei so niedrig gewesen wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr, sagte James Tucker von der Behörde der Nachrichtenagentur PA zufolge.

Greta Thunberg
Fünf Jahre Klimastreik

Als Greta Thunberg die Welt wachrüttelte

Es war eine kleine Aktion, die riesengroß wurde: Am 20. August 2018 setzte sich ein schwedisches Mädchen vor den Reichstag in Stockholm, um von den Politikern ihres Landes mehr Klimaschutz einzufordern. Die damals 15-jährige Greta Thunberg traf damit international einen Nerv: Die Idee zum Klimaprotest schwappte in kürzester Zeit in alle Welt über, wo fortan Millionen Menschen für stärkeren Klimaschutz auf die Straße gingen. Die Klimabewegung Fridays for Future war geboren. Von Steffen Trumpf und Torsten Holtz/dpa

Treppe Stiege
Unfallbilanz

2022 wurden in Österreich 3.099 Menschen bei Unfällen getötet

In Österreich sind im Vorjahr 3.099 Menschen bei Unfällen getötet worden. Das ist der höchste Wert seit 1994, als 3.250 Personen tödlich verunglückt sind. Das geht aus einer Auswertung der Unfallbilanz des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KFV) hervor. Demnach starben die meisten Menschen bei „sonstigen Unfällen“ mit 1.597, 1.006 Todesopfer gab es durch Stürze und 364 bei Transportmittel-Unfällen. 74 Menschen starben an Vergiftungen, 40 ertranken (inkl. Badewannen-Unfälle).