Corona-Verordnungen

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Corona-Verordnungen
Corona-Umfrage

75 Prozent der Kärntner bereit, sich einzuschränken

Eine aktuelle Umfrage bescheinigt den Kärntnerinnen und Kärntnern eine geringe „Corona-Müdigkeit“. Rund 75 Prozent der Befragten sind demnach auch nach mehr als einem Jahr Pandemie bereit, sich einzuschränken, um Risikogruppen zu schützen. Die Umfrage war von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) und der Medizinischen Universität Graz durchgeführt worden, im April und Mai wurden dafür 500 Teilnehmer befragt.

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Perspektive

Hoffnung auf fast normalen Sommer nach langen Beschränkungen

Sollte sich die Lage nicht sehr ändern, steht Österreich ein fast normaler Sommer bevor. Die Regierung hat am Donnerstag das Ende fast aller Corona-Maßnahmen im Juli angekündigt. Am 1. Juli wird mit der Nachtgastronomie der letzte noch geschlossene Bereich (inklusive Tanzen) aufgesperrt, die FFP2-Pflicht fällt - nur partiell ersetzt durch Mundnasenschutz - so gut wie überall, für Großveranstaltungen gilt nur noch 3G und für den Privatbereich gar keine Corona-Vorschrift mehr.

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Weitere Lockerungen ab Juli, FFP2-Maske fällt

Die Bundesregierung hat am Donnerstag angesichts stark gesunkener Neuinfektionszahlen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen und Öffnungen angekündigt. In Clubs und Diskotheken darf ab 1. Juli wieder getanzt werden. Auch die FFP2-Maskenpflicht fällt ab Anfang Juli in fast allen Bereichen, aber Mund-Nasen-Schutz (MNS) ist zum Teil weiter verpflichtend. Für Großveranstaltungen gibt es nur mehr die 3G-Vorgabe, aber sonst keine Einschränkungen mehr.

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Corona-Pandemie

Corona-Sonderbestimmungen im Nationalrat verlängert

Der Nationalrat hat am Mittwoch mehrere Corona-Sonderbestimmungen bis Jahresende verlängert. Es geht dabei etwa um den Einsatz von Videotechnologie bei Gerichts- und Verwaltungsverfahren, Auflagen für Lokalaugenscheine und die Ermächtigung, Beschlüsse gegebenenfalls im Umlaufweg bzw. per Videokonferenz zu fassen.

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EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten „Notbremse“ für Sommerreisen

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst. Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine „Notbremse“, die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig geimpfte Reisende mit dem digitalen Corona-Zertifikat der EU ermöglicht. Im Gegenzug wurden Bestimmungen für die Einstufung von Risikogebieten etwas gelockert.

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Coronakrise

Grüner Pass mit QR-Code seit heute in Betrieb

Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Allerdings können die Zertifikate mit EU-konformen QR-Codes vorerst nur für Genesene und Getestete digital erstellt und abgerufen werden, für Geimpfte wird das erst in einem nächsten Schritt der Fall sein. Wann das möglich wird, steht noch nicht genau fest, es soll aber spätestens mit der EU-Regelung am 1. Juli so weit sein.

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Coronakrise

Online-Registrierung entfällt bei Einreise aus vielen Staaten

Ab Donnerstag ist bei der Einreise aus den meisten EU-Staaten nach Österreich für Personen mit einem 3G-Nachweis das Ausfüllen einer „Pre-Travel-Clearance“ nicht mehr notwendig. Das teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch der APA mit. Die Reiseregistrierung bei Einreise aus Ländern mit stabiler Infektionslage („Anlage A“) muss nur mehr dann erfolgen, wenn kein 3G-Nachweis erbracht werden kann; der Nachweis muss binnen 24 Stunden nachgereicht werden.

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Ab Juli keine Sperrstunde, Clubs und Discos müssen warten

Angesichts der sinkenden Infektionszahlen hält die türkis-grüne Bundesregierung an ihrem Öffnungsplan fest. Mit 1. Juli fallen fast alle Einschränkungen unter Einhaltung der 3-G-Regel. Einzig das Nachtleben bleibt noch eingeschränkt. Zwar wird es ab 1. Juli keine Sperrstunde mehr geben, die klassischen Aktivitäten in Clubs und Discos sind aber weiterhin nicht erlaubt: Tanzen und Trinken an der Bar sind weiterhin nicht möglich, nur die Konsumation an Tischen ist erlaubt.

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Coronakrise

366 Neuinfektionen vor den nächsten Öffnungen in Österreich

In Österreich sind am Mittwoch, exakt drei Wochen nach den Öffnungsschritten, 366 Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 registriert worden, der Sieben-Tages-Schnitt lag knapp über 300. Die Sieben-Tages-Inzidenz lag nahezu unverändert bei 24 Fällen pro 100.000 Einwohnern. Ein Anstieg erfolgt vor allem bei den geimpften Österreichern, deren Anzahl vor dem nächsten Lockerungsschritt am Donnerstag bei über vier Millionen liegt.

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Verwirrung um weitere Lockerung

Die Regierung will im Juli bekanntlich weitere Öffnungsschritte setzen - wie weit diese gehen sollen, darüber herrschte am Mittwoch allerdings Verwirrung. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärte, dass mit Juli alle Einschränkungen (abgesehen von der 3G-Regel) fallen - und damit auch die Nachtgastro öffnen darf. Dem widersprach Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne): Es gelte, noch zuzuwarten. Fix fallen soll mit 1. Juli die Sperrstunde.

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Coronakrise

Tiroler Kinderstudie untersucht Erholung durch Lockerungen

Wie gut sich Kinder seit den Öffnungsschritten erholt haben, steht im Zentrum des dritten Teiles der „Tiroler Covid-19 Kinderstudie“. Ein Team der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hall will untersuchen, wie sich das „seelische Wohlbefinden“ und die Lebensqualität von Kindern zwischen acht bis zwölf Jahren in Nord- und Südtirol entwickelt hat. Bisherige Ergebnisse veranlassten die Studienautorinnen zur Sorge.

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Risikogruppen-Verordnung läuft aus

Seit Mai 2020 waren in Österreich Menschen, die durch die Coronapandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, vom Dienst freigestellt. Mit Ende Juni läuft diese Risikogruppen-Verordnung nun aus, wie Arbeits- und Gesundheitsministerium am Dienstag bekanntgegeben haben. Die Verordnung wird angesichts sinkender Infektionszahlen und der zugleich steigenden Impfquote nicht verlängert.

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Coronakrise

Komplexitätsforscher Thurner: Herdenimmunität mit großem Fragezeichen

Die aktuell auf niedrigem Niveau befindlichen Covid-19-Infektionszahlen stimmen den Komplexitätsforscher Stefan Thurner für den Sommer durchaus optimistisch. Bevor das Thema jetzt aber in den Köpfen in die Sommerpause geht, müsse man sich noch genau überlegen, wie die Eindämmungsstrategie im Herbst aussieht. Bei einer Durchimpfungsrate von rund 50 Prozent könne es in Verbindung mit der Variante B.1.617.2 immer noch zu Problemen kommen.

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Neue Lockerungen ohne große Überraschungen

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat die Verordnung für die nächsten Lockerungen in der Corona-Pandemie erlassen. Dazu gehört etwa die Ausweitung der Sperrstunde von 22 auf 24 Uhr, die Anhebung der Auslastung für Kultureinrichtungen von 50 auf 75 Prozent und die Aufhebung der Masken- und Abstandspflicht bei Zusammenkünften von bis zu acht Menschen.

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Justiz

Erklärungsbedarf bei entlassenen Wiener Spitalsmitarbeiterinnen

Erklärungsbedarf hatten am Mittwoch am Wiener Arbeits- und Sozialgericht (ASG) 14 fristlos entlassene Mitarbeiterinnen der Klinik Hietzing, die diese Entscheidung nicht hinnehmen wollen und daher eine Klage auf Weiterbeschäftigung eingereicht haben. Die Stadt Wien hatte sich von den Hausarbeiterinnen und Abteilungshelferinnen getrennt, nachdem bekannt wurde, dass sie am 27. Februar 2021 bei der Pensionierungsfeier einer Kollegin gegen die Corona-Regeln verstoßen haben sollen.

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Sinkende Infektionszahlen

Corona-Ampel: Salzburg neu im gelb-grünen Bereich

Die Infektionszahlen gehen weiter nach unten und das lässt sich auch an der Corona-Ampel ablesen. Mit Salzburg hat sich am Mittwoch nach Informationen der APA ein zweites Bundesland zum Burgenland in die gelb-grüne Zone gesellt, die geringes Risiko ausdrückt. Auch Kärnten klopft schon an diesen Bereich an. Hohes Risiko (orange) gibt es nur in Tirol und Vorarlberg, das unverändert mit Abstand die schlechtesten Zahlen hat. Mittleres Risiko (gelb) herrscht im Rest des Landes

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Justiz

14 ehemalige Wiener Spitalsmitarbeiterinnen klagen gegen Entlassung

Am Wiener Arbeits- und Sozialgericht (ASG) bekämpfen am Mittwoch 14 ehemalige Mitarbeiterinnen der Klinik Hietzing ihre fristlose Entlassung. Die Stadt Wien hatte sich von den Hausarbeiterinnen und Abteilungshelferinnen getrennt, nachdem bekannt wurde, dass sie Ende Februar bei einer Pensionierungsfeier einer Kollegin gegen die Corona-Regeln - Abstandhalten, verpflichtendes Maskentragen - verstoßen haben sollen. Nun werden die ersten Betroffenen gerichtlich einvernommen.

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Coronavirus

Israel hebt fast alle Beschränkungen auf

In Israel sind am Dienstag fast alle Corona-Beschränkungen aufgehoben worden. Der Zugang zu Restaurants und anderen Freizeiteinrichtungen ist nun wieder ohne Impfnachweis möglich. Es gibt auch keine Kapazitätsbeschränkungen mehr. Gesundheitsminister Juli Edelstein kündigte an, in den kommenden zwei Wochen auch über die Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen zu beraten - die letzte Einschränkung in Israel, wo inzwischen große Teile der Bevölkerung geimpft sind.

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Was die Länder zu den Öffnungsschritten sagen

Fix ist wohl, dass die Sperrstunde auf 24 Uhr nach hinten verlegt wird und die 20-Quadratmeter-Regelung gelockert wird. Auch bei der Maskenpflicht vor allem im Freien sind Erleichterungen zu erwarten. Anlässlich dieser neuen Öffnungsverordnungen sind alle neun Landeshauptleute heute persönlich ins Bundeskanzleramt nach Wien gekommen.

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Weitere Lockerungen in unserem Land per 10. Juni und 1. Juli

Die Bundesregierung hat am Freitag nach Gesprächen mit den Ländern weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt gegeben. Dies erfolgt in zwei Schritten im 3-Wochen-Abstand, und zwar per 10. Juni und 1. Juli. Im ersten Schritt wird die Sperrstunde von derzeit 22.00 Uhr auf Mitternacht ausgeweitet. Die 20-Quadratmeter-Regel in Handel und Freizeit wird auf zehn reduziert. Kulturveranstaltungen dürfen zu 75 statt zu 50 Prozent ausgelastet werden und outdoor fällt die Maske.

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Österreich jagt in Richtung weiterer Corona-Lockerungen

Nach einem für die Koalition turbulenten Pfingstwochenende mit Streitigkeiten über Art und Zeitpunkt der Corona-Öffnungen steht nun fest, dass mit 10. Juni weiter gelockert wird. Nachdem Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) Sonntagabend mit einer entsprechenden Ansage überraschte, zeigte sich auch der Kanzler zufrieden: „Ich bin froh, dass jetzt alle auf Öffnungskurs sind“, sagte Sebastian Kurz (ÖVP) am Rande des EU-Gipfels in Brüssel in der Nacht auf Dienstag.

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Corona: Mückstein hält Lockerungen am 10. Juni für möglich

Weitere Lockerungen der Corona-Regeln stehen bevor. Nachdem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Abend in Brüssel zusätzliche Öffnungsschritte mit 17. Juni angekündigt hatte, legte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in der „ZiB 2" noch nach. Er kann sich sogar eine Woche früher Erleichterungen vorstellen. Damit dürften demnächst wieder größere Gruppen indoor im Gasthaus zusammensitzen, die Sperrstunde nach hinten rücken und die Maskenpflicht im Freien fallen.