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EU
Coronavirus

EU-Gesundheitsminister beraten über Rolle der EU bei WHO-Reform

Die EU-Gesundheitsminister beraten am morgigen Freitag bei einer Videokonferenz über die Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Aufgrund der aktuellen Corona-Situation werde Bundesminister Rudolf Anschober (Grüne) sich diesmal vertreten lassen, verlautete aus dem zuständigen Ministerium im Vorfeld.

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Coronakrise

Wie die EU die zweite Welle bekämpfen will

Angesichts stark steigender Corona-Zahlen in Europa hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Bürger eindringlich zum Durchhalten aufgerufen. „Die Corona-Lage ist sehr ernst“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Brüssel. Noch habe man es selbst in der Hand, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Ihre Behörde machte am Mittwoch neue Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll.

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Coronavirus

EU-Kommission: Physische Treffen nach wie vor möglich

Die EU-Kommission hat sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, weiterhin von Fall zu Fall entscheiden, welches Format für ein Treffen auf hochrangiger Beamtenebene angesichts der Corona-Lage angemessen ist. Es sei nach wie vor möglich, physische Zusammenkünfte abzuhalten, sagte ein Sprecher der EU-Behörde in Brüssel. Nächste Woche werden sich die EU-Staats- und Regierungschefs virtuell treffen, um über das Pandemiegeschehen und die Antwort darauf zu beraten.

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Coronavirus

Rekord-Budgetdefizit in Eurozone wegen Coronakrise

Die Budgetdefizite der Euroländer haben in der Coronakrise eine neue Rekordhöhe erreicht. Im zweiten Quartal des laufenden Jahres stieg das Defizit in Durchschnitt auf 11,6 Prozent des BIP im Euroraum und auf 11,4 Prozent in der EU im Vergleich zu 2,5 bzw. 2,6 Prozent im ersten Quartal dieses Jahres. Es ist das höchste Defizit und der größte Anstieg in der Eurozone und in der EU seit Beginn der Zeitreihe 2002, wie Eurostat am Donnerstag mitteilte.

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Coronakrise

Kliniken kommen in einigen EU-Ländern unter Druck

Die wieder steigenden Zahlen von Coronavirus-Infektionen in Europa zwingen Krankenhäuser in mehreren Ländern zurück in den Krisenmodus vom Frühjahr. So drohen die Gesundheitssysteme unter anderem in Belgien, Spanien, den Niederlanden und Tschechien an ihre Grenzen zu stoßen. Belgische Kliniken verschieben bereits nicht absolut notwendige Behandlungen auf einen späteren Zeitpunkt. Ähnliche Maßnahmen könnten auch in anderen Ländern bald anstehen, so in Spanien.

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Coronavirus

EU-Gesundheitsagentur stuft Österreich rot ein

Die EU-weite Corona-Ampel hat für Österreich auf Rot geschaltet: Ganz Österreich wird von der EU-Gesundheitsagentur ECDC auf der Karte zur Infektionslage in der EU mit der höchsten Warnstufe belegt. ECDC hatte am Donnerstag erstmals eine Europa-Karte veröffentlicht, auf denen Regionen je nach Infektionslage grün, orange oder rot markiert sind. Österreich erschien dort ebenso wie Deutschland zuerst grau, weil keine Daten zur Zahl der durchgeführten Corona-Tests vorlagen.

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Coronavirus

Über 200.000 Todesfälle im Europäischen Wirtschaftsraum

In der EU und ihren wichtigsten europäischen Partnerstaaten sind mittlerweile mehr als 200.000 Menschen in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Wie am Sonntag aus den täglich aktualisierten Zahlen des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hervorging, gab es im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einschließlich Großbritannien bei nunmehr knapp 4,8 Millionen bestätigten Corona-Infektionen bisher 200.587 gemeldete Todesfälle.

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Coronavirus

EU zahlt 7 Mio. Euro an SAP und Telekom für Corona-App

Die Europäische Kommission gibt für den Aufbau einer EU-weiten Corona-Warn-Plattform laut „Wirtschaftswoche“ rund 13 Millionen Euro aus dem Notfallfonds ESI frei. Die Plattform soll ermöglichen, die nationalen Corona-Warn-Apps grenzüberschreitend zu nutzen. Sieben Millionen Euro fließen demnach bis Anfang 2021 für Entwicklung und Installation an die Konzerne SAP und Deutsche Teleko.

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Coronavirus

Merkel: EU-Staaten wollen sich alle zehn Tage abstimmen

Die EU-Staaten wollen sich künftig enger und regelmäßig über die Corona-Lage in ihren Ländern abstimmen. Dies sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag nach Gipfelende, ohne jedoch eine Frequenz zu nennen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach von Videokonferenzen alle zehn Tage, der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und Irlands Ministerpräsident Micheal Martin sogar von wöchentlichen Runden.

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Coronakrise

EU-Länder wollen bei Corona-Bekämpfung enger zusammenarbeiten

Angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen in ganz Europa haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine intensivere Zusammenarbeit bei der Pandemiebekämpfung vereinbart. In einer Erklärung nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel sprachen sie sich in der Nacht auf Freitag für eine bessere Koordination bei den Quarantänevorschriften, der grenzüberschreitenden Kontaktverfolgung sowie bei Teststrategien, Impfkapazitäten und Reisebeschränkungen aus.

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27. EU-Gipfel

Coronavirus-Krise und Brexit beschäftigen EU-Gipfel

Die Coronavirus-Krise und Brexit werden die 27 EU-Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), am Donnerstag und Freitag in Brüssel beschäftigen. Die Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern steigen derzeit rasant. Die EU-Staaten wollen mit einer besseren Koordinierung nationaler Maßnahmen die Lage entschärfen. In Sachen Brexit gelangen die Verhandlungen in eine entscheidende Phase. Auch über Klima und Außenbeziehungen berät der Gipfel.

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Bessere Koordination

EU-Staaten einigten sich auf Empfehlung für Corona-Ampel

Die EU-Botschafter haben sich am Freitagnachmittag auf eine Empfehlung zur besseren Koordinierung nationaler Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geeinigt. Dies soll insbesondere durch eine Corona-Ampel erreicht werden, mit der das Risiko einzelner Regionen bewertet wird. Dadurch sollen diese von den EU-Länder gleich eingeschätzt werden und gegebenenfalls objektiv Reisebeschränkungen verhängt werden können, wie aus informierten Kreisen verlautete.

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Coronavirus

EU-Länder sollen einseitige Grenzschließungen vermeiden

Die EU-Staaten wollen angesichts steigender Corona-Neuinfektionen verhindern, dass es erneut zu unilateralen Grenzschließungen im EU-Binnenmarkt kommt. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft schlägt in einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Kompromisspapier nun vor, dass sich die Staaten dafür auf einen einheitlichen Kriterienkatalog einigen, wann es wie zu Einschränkungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes kommen sollte.

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Coronavirus

EU-Corona-Ampel? Brüssel kommt bei Corona-Karte für Reisen voran

Die EU-Staaten machen Fortschritte bei den Bemühungen um eine bessere Koordinierung der Corona-Reisebeschränkungen. Wie aus einem Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgeht, könnten sich die Länder auf Kriterien für eine Art Corona-Ampel, also eine gemeinsame Karte einigen, auf der Regionen je nach Infektionsgeschehen farblich markiert sind.