EU

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EU
Corona-Impfung

Von der Leyen: EU spendete mehr als 350 Millionen Impfdosen

Die EU-Staaten haben bisher mehr als 350 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an andere Länder gespendet. Der Staatenbund sei damit der größte Spender weltweit, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag. Ein Großteil - rund 300 Millionen Dosen - sei an die UN-Initiative Covax gegangen. Covax verteile sie nun an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen.

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EU
Nationalrat

Einheitspatent für 17 EU-Staaten kommt im zweiten Halbjahr 2022

Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und gilt zunächst für 17 Mitgliedsstaaten, im Vollausbau können es 24 EU-Staaten werden. Der Nationalrat hat am 19. November das Protokoll zum Einheitspatentgericht einstimmig beschlossen, heute wurde es im Bundesrat ratifiziert. Mit dem EU-Einheitspatent können Erfinderinnen und Erfinder sowie Unternehmen ihre Innovation mit einem einzigen Patent in mehreren Ländern zugleich schützen.

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EU
Omikron

Von der Leyen für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die studierte Ärztin begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger, rund 150 Millionen Menschen, bisher nicht gegen das Virus geimpft ist.

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EU

"profil": Streit um Aussetzung der Patentrechte auf Covid-Impfstoffe

Im Streit um die Aussetzung der Patentrechte auf Covid-Impfstoffe bahnt sich ein Streit in der Regierung an. Während Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) laut „profil“ die Maßnahme befürwortet, will Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bei einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen am Donnerstag dagegen stimmen. Die EU ringt derzeit um eine gemeinsame Position, was die vorübergehende weltweite Aussetzung von Patentrechten auf die Impfstoffe betrifft.

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EU

Seltene Erkrankungen: EU-Regelung für Medikamente wird evaluiert

Rund 400.000 Menschen sind in Österreich von einer sogenannten seltenen Erkrankung betroffen, EU-weit sind es 30 Millionen. Die Forschung an Medikamenten für seltene Erkrankungen (Orphan Drugs) ist für Pharmafirmen mit viel Risiko verbunden, hieß es am Mittwoch bei einem Pressegespräch des Verbands der pharmazeutischen Industrie Österreichs. Anreize bietet die Orphan Medicinal Products Regulation in der EU. Diese wird nun 20 Jahre nach der Einführung evaluiert.